Wikileaks
Posted by Jochen Schäfer • Tuesday, January 18. 2011 • Category: Aktuell: , The Pirates Gospel
Wikileaks wird zur Zeit massiv angegriffen, sowohl auf der technischen bzw. strukturellen Ebene - z.B. DNS-Sperren bzw. Kontosperren von Paypal, Mastercard und Visa - als auch auf der persönlichen Ebene - Bedrängen von Wikileaks-Mitarbeitern und Aufrufe zur Ermordung von Julian Assange. Im folgenden möchte ich diese Angriffe einordnen.
Warum wird Wikileaks angegriffen?
Nachdem Napoleon 1815 endgültig gescheitert war, wurde die Pfalz, die seit 1793 von Frankreich annektiert war, unter die Verwaltung des Königreichs Bayern gestellt. Bayern musste allerdings die Einhaltung der Pfälzer Verfassung mit den von der Französischen Revolution inspirierten Rechten und Freiheiten garantieren.
1830 löste die Julirevolution in Paris auch in der Pfalz Unruhen aus, die die Bayern durch Einschränken der Bürgerrechte zu unterdrücken versuchten. Die Verfassung ignorierend wurden politische Veranstaltungen verboten und Zensur eingeführt.
Daher wurde am 29. Januar 1832 im pfälzischen Zweibrücken der „Deutsche Preß- und Vaterlandsverein“ mit dem Ziel gegründet, durch unabhängige Journalisten und Pressefreiheit die nationale Einheit Deutschlands in einem freiheitlichen Europa zu erreichen.
Der Verein formulierte also Ziele, die den Herrschenden nicht gefallen konnte. Einerseits konnte ein vereintes Deutschland den Fürsten nicht gefallen, die damit Macht eingebüßt hätten. Andererseits musste den deutschen Fürsten die liberale und freiheitliche Pfälzer Verfassung ein Dorn im autoritären Auge sein.
Ein halbes Jahr nach der Vereinsgründung fand das Hambacher Fest statt. Dies war ein europäisches Ereignis und gilt heute als der Höhepunkt des Vormärzes. Getarnt als Volksfest unterliefen die Veranstalter die verfassungswidrige Rechtslage und riefen in ihren Reden zum Widerstand gegen die Repression auf.
Zwar wurden die Wortführer des „Deutschen Preß- und Vaterlandsvereins“ danach verhaftet und eingesperrt. Dies konnte aber letztlich die Deutschen Revolutionen 1848/49 nicht verhindern. Folgerichtig finden sich die in der Paulskirchenverfassung 1849 zum ersten Mal für Gesamtdeutschland formulierten Bürgerrechte im Kern unverändert auch in der Weimarer Verfassung und im Grundgesetz wieder.
Auch die Versuche Wikileaks abzuschalten, haben bisher nur eine gewaltige Solidarisierung gebracht und jeden Versuch, die Inhalte von Wikileaks aus dem Internet zu entfernen, durch über 1000 Spiegelungen vollkommen zunichte gemacht. Auch die persönlichen Angriffe auf Julian Assange und seine Mitarbeiter könnten höchstens dazu führen, dass Wikileaks seinen Dienst, das anonyme Whistleblowing zu unterstützen, einstellt. Aber die gerade gestarteten Projekte, wie OpenLeaks und WAZ Recherche zeigen, dass die Zeit der Idee von Whistleblowing und Plattformen zur Unterstützung von Whistleblowing gekommen ist.
Wikileaks ist dabei nur der Anfang. Die Entwicklung anderer System und der Druck auf diese werden dazu führen, dass diese Systeme stetig verbessert und immer weitere Nutzerkreise finden werden. Die Erfahrung mit dem Kampf zwischen der Contentindustrie und Napster ist nur ein aktuelles Beispiel für diese Entwicklung.
Die Machthaber dieser Welt werden sich aber darauf einstellen müssen, dass sie ihre politischen Spielchen nicht mehr im Dunkeln machen können, sondern das Flutlicht der Whistleblower auch den letzten Winkel ausleuchten wird.
Ein Gast-Beitrag von Jochen Schäfer, der ihn auch bei der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, bei der er Beauftragter für Whistlebowing ist, veröffentlicht hat. Jochen ist Vorsitzender im Kreisverband Rhein-Pfalz und war hauptverantwortlicher Autor der Punkte des Grundsatzprogramms der Piratenpartei zum Thema Whistleblowing.
Warum wird Wikileaks angegriffen?
Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. (Victor Hugo)Immer wenn eine neue Idee entsteht, die den Status quo bedroht, ruft diese bei den Machthabern eine starke Reaktion gegen die Idee hervor. Dies war auch so im Umfeld eines Ereignisses, auf das die Pfälzer zu recht stolz sind: Das Hambacher Fest.
Nachdem Napoleon 1815 endgültig gescheitert war, wurde die Pfalz, die seit 1793 von Frankreich annektiert war, unter die Verwaltung des Königreichs Bayern gestellt. Bayern musste allerdings die Einhaltung der Pfälzer Verfassung mit den von der Französischen Revolution inspirierten Rechten und Freiheiten garantieren.
1830 löste die Julirevolution in Paris auch in der Pfalz Unruhen aus, die die Bayern durch Einschränken der Bürgerrechte zu unterdrücken versuchten. Die Verfassung ignorierend wurden politische Veranstaltungen verboten und Zensur eingeführt.
Daher wurde am 29. Januar 1832 im pfälzischen Zweibrücken der „Deutsche Preß- und Vaterlandsverein“ mit dem Ziel gegründet, durch unabhängige Journalisten und Pressefreiheit die nationale Einheit Deutschlands in einem freiheitlichen Europa zu erreichen.
Der Verein formulierte also Ziele, die den Herrschenden nicht gefallen konnte. Einerseits konnte ein vereintes Deutschland den Fürsten nicht gefallen, die damit Macht eingebüßt hätten. Andererseits musste den deutschen Fürsten die liberale und freiheitliche Pfälzer Verfassung ein Dorn im autoritären Auge sein.
Ein halbes Jahr nach der Vereinsgründung fand das Hambacher Fest statt. Dies war ein europäisches Ereignis und gilt heute als der Höhepunkt des Vormärzes. Getarnt als Volksfest unterliefen die Veranstalter die verfassungswidrige Rechtslage und riefen in ihren Reden zum Widerstand gegen die Repression auf.
Zwar wurden die Wortführer des „Deutschen Preß- und Vaterlandsvereins“ danach verhaftet und eingesperrt. Dies konnte aber letztlich die Deutschen Revolutionen 1848/49 nicht verhindern. Folgerichtig finden sich die in der Paulskirchenverfassung 1849 zum ersten Mal für Gesamtdeutschland formulierten Bürgerrechte im Kern unverändert auch in der Weimarer Verfassung und im Grundgesetz wieder.
Auch die Versuche Wikileaks abzuschalten, haben bisher nur eine gewaltige Solidarisierung gebracht und jeden Versuch, die Inhalte von Wikileaks aus dem Internet zu entfernen, durch über 1000 Spiegelungen vollkommen zunichte gemacht. Auch die persönlichen Angriffe auf Julian Assange und seine Mitarbeiter könnten höchstens dazu führen, dass Wikileaks seinen Dienst, das anonyme Whistleblowing zu unterstützen, einstellt. Aber die gerade gestarteten Projekte, wie OpenLeaks und WAZ Recherche zeigen, dass die Zeit der Idee von Whistleblowing und Plattformen zur Unterstützung von Whistleblowing gekommen ist.
Wikileaks ist dabei nur der Anfang. Die Entwicklung anderer System und der Druck auf diese werden dazu führen, dass diese Systeme stetig verbessert und immer weitere Nutzerkreise finden werden. Die Erfahrung mit dem Kampf zwischen der Contentindustrie und Napster ist nur ein aktuelles Beispiel für diese Entwicklung.
Die Machthaber dieser Welt werden sich aber darauf einstellen müssen, dass sie ihre politischen Spielchen nicht mehr im Dunkeln machen können, sondern das Flutlicht der Whistleblower auch den letzten Winkel ausleuchten wird.
Ein Gast-Beitrag von Jochen Schäfer, der ihn auch bei der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, bei der er Beauftragter für Whistlebowing ist, veröffentlicht hat. Jochen ist Vorsitzender im Kreisverband Rhein-Pfalz und war hauptverantwortlicher Autor der Punkte des Grundsatzprogramms der Piratenpartei zum Thema Whistleblowing.
