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Thursday, January 28. 2010
And it's all over now, Baby Blue
Gestern Abend hat das Schiedsgericht des Landesverbands Nordrhein-Westfalen sein Urteil gesprochen. Kurz: Die Vertagung der Veranstaltung war nicht korrekt.
Allerdings nicht, weil eine Vertagung rechtlich nicht machbar wäre. Sondern weil zum Zeitpunkt der Abstimmung niemand mehr zweifelsfrei akkreditiert war weil die Stimmkarten unbeaufsichtigt gelassen wurden. (Die älteren unter euch wird das noch an Düsseldorf erinnern). Die Konsequenz ist nun, dass in 5-6 Wochen eine neue Landesmitgliederversammlung stattfinden muss um über die restlichen Tagesordnungspunkte zu entscheiden, darunter Wahlprogrammanträge und Satzungsänderungsanträge.
Das Schiedsgericht hat (unsere frisch gewählte Vorsitzende/wundervolle Klagegegnerin) Birgit und mich nun auch beauftragt gemeinsam eine Geschäftsordnung zu schreiben die ein solches Vertagen explizit regelt oder ausschliesst. Ich denke über den Bug aus dem letzten Post sollte man da auch mal sprechen. Außerdem sollen wir getrennt einen Satzungsänderungsantrag vorlegen der Vertagungen regelt. Das halte ich für ein gutes Vorgehen und ich hoffe ein wenig auf die Mithilfe unserer Projektgruppe Satzung.
Ich bin froh darüber, dass wir nun hoffentlich weiter konstruktiv arbeiten können (Wer mir mit der Klage «Torpedierung der Parteiarbeit» vorwerfen möchte sollte sich aber auch fragen lassen dürfen wieso er noch nie bei wirklicher Parteiarbeit zugegen war).
Ich möchte als erstes auch dem Schiedsgericht für ihre schnelle und ausführliche Arbeit danken, ganz unabhängig vom Klageausgang. Ihr habt euch das bei der Wahl sicher noch anders vorgestellt und auf ein bisschen mehr Einführungszeit gehofft. Außerdem danke ich all jenen Leuten die mir in den letzten Tagen Mut gemacht und beigestanden haben. Sei es öffentlich oder privat.
Und zu guter letzt möchte ich noch all jenen danken die mir in den letzten Tagen -öffentlich oder auch im verdeckten- gedroht haben. Mit einem Parteiausschlussverfahren oder gleich mit körperlicher Gewalt. Ihr könnt wirklich stolz darauf sein, dass ihr bei den Piraten Mitglied seid. Ihr habt mir wieder deutlich gemacht warum unser Ruf nicht der Beste ist.
Wenn schon Parteimitglieder -die einem in manchen Fällen sogar persönlich bekannt sind- auf eine solche Art und Weise behandelt werden, dann kann ich mir gut vorstellen wie mit außerparteilichen Kritikern umgegangen wird - seien es Blogger, Journalisten oder Mitglieder anderer Parteien.
Allerdings nicht, weil eine Vertagung rechtlich nicht machbar wäre. Sondern weil zum Zeitpunkt der Abstimmung niemand mehr zweifelsfrei akkreditiert war weil die Stimmkarten unbeaufsichtigt gelassen wurden. (Die älteren unter euch wird das noch an Düsseldorf erinnern). Die Konsequenz ist nun, dass in 5-6 Wochen eine neue Landesmitgliederversammlung stattfinden muss um über die restlichen Tagesordnungspunkte zu entscheiden, darunter Wahlprogrammanträge und Satzungsänderungsanträge.
Das Schiedsgericht hat (unsere frisch gewählte Vorsitzende/wundervolle Klagegegnerin) Birgit und mich nun auch beauftragt gemeinsam eine Geschäftsordnung zu schreiben die ein solches Vertagen explizit regelt oder ausschliesst. Ich denke über den Bug aus dem letzten Post sollte man da auch mal sprechen. Außerdem sollen wir getrennt einen Satzungsänderungsantrag vorlegen der Vertagungen regelt. Das halte ich für ein gutes Vorgehen und ich hoffe ein wenig auf die Mithilfe unserer Projektgruppe Satzung.
Ich bin froh darüber, dass wir nun hoffentlich weiter konstruktiv arbeiten können (Wer mir mit der Klage «Torpedierung der Parteiarbeit» vorwerfen möchte sollte sich aber auch fragen lassen dürfen wieso er noch nie bei wirklicher Parteiarbeit zugegen war).
Ich möchte als erstes auch dem Schiedsgericht für ihre schnelle und ausführliche Arbeit danken, ganz unabhängig vom Klageausgang. Ihr habt euch das bei der Wahl sicher noch anders vorgestellt und auf ein bisschen mehr Einführungszeit gehofft. Außerdem danke ich all jenen Leuten die mir in den letzten Tagen Mut gemacht und beigestanden haben. Sei es öffentlich oder privat.
Und zu guter letzt möchte ich noch all jenen danken die mir in den letzten Tagen -öffentlich oder auch im verdeckten- gedroht haben. Mit einem Parteiausschlussverfahren oder gleich mit körperlicher Gewalt. Ihr könnt wirklich stolz darauf sein, dass ihr bei den Piraten Mitglied seid. Ihr habt mir wieder deutlich gemacht warum unser Ruf nicht der Beste ist.
Wenn schon Parteimitglieder -die einem in manchen Fällen sogar persönlich bekannt sind- auf eine solche Art und Weise behandelt werden, dann kann ich mir gut vorstellen wie mit außerparteilichen Kritikern umgegangen wird - seien es Blogger, Journalisten oder Mitglieder anderer Parteien.
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Ahoi!
Ich habe eben das Schiedsgerichtsurteil gelesen und bin, da mir die Details mit der Akkreditierung nicht bekannt waren) von dem Ausgang nicht überrascht.
Ich finde es übrigens ausdrücklich gut, dass du den Weg über das Schiedsgericht gegangen bist, anstatt einfach "nur" zu meckern.
bester Gruß
tomate
Ich habe eben das Schiedsgerichtsurteil gelesen und bin, da mir die Details mit der Akkreditierung nicht bekannt waren) von dem Ausgang nicht überrascht.
Ich finde es übrigens ausdrücklich gut, dass du den Weg über das Schiedsgericht gegangen bist, anstatt einfach "nur" zu meckern.
bester Gruß
tomate
Ich war immer der Meinung, dass eine Versammlung sich selber vertagen kann, wenn es nicht lt. Satzung ausgeschlossen ist. (jaaaaa 
Das hat das Schiedsgericht auch bestätigt.
Das es dann letzendlich am ziemlich dummen Umgang mit den Stimmkarten gescheitert ist, ist mehr als ärgerlich. Ich bin trotzdem mit dem Urteil zufrieden. Das Schiedsgericht hat eine super Job gemacht.
Das man Dir mit allem möglichen Konsequenzen gedroht hat finde ich eine Frechheit.
Das hat das Schiedsgericht auch bestätigt. Das es dann letzendlich am ziemlich dummen Umgang mit den Stimmkarten gescheitert ist, ist mehr als ärgerlich. Ich bin trotzdem mit dem Urteil zufrieden. Das Schiedsgericht hat eine super Job gemacht.
Das man Dir mit allem möglichen Konsequenzen gedroht hat finde ich eine Frechheit.
Natürlich kann sich eine LPT/LMV vertagen, aber so kurz?
Das hat zumindest ein Geschmäckle.
Das hat zumindest ein Geschmäckle.
Drohungen mit parteiausschlussverfahren moegen mehr oder weniger geschmackssache sein (ich halte sie eher fuer geschmacklos und in Deinem fall auch ziemlich unangemessen).
Aber gewalt-drohungen halte ich, als juristischer laie, dann doch eher fuer straftaten (zusaetzlich zu geschmacklos und unangemessen
.
Wenn missverstaendnisse ausgeschlossen sind (nicht jeder interpretiert die gleichen anspielungen als gewaltdrohungen), solltest Du darueber vielleicht nicht einfach hinwegsehen. Ich glaube, dass wir so etwas nicht tolerieren sollten, weder in der partei noch eigentlich ueberhaupt irgendwo. Die leute, die andere bedrohen muessen lernen, dass das nicht in ordnung ist. Wenn sie das nicht lernen, dann muessen sie gehen. Man kann mit ihnen nicht zusammenarbeiten.
Ist jedenfalls meine meinung.
Alles gute,
rob
Aber gewalt-drohungen halte ich, als juristischer laie, dann doch eher fuer straftaten (zusaetzlich zu geschmacklos und unangemessen
.Wenn missverstaendnisse ausgeschlossen sind (nicht jeder interpretiert die gleichen anspielungen als gewaltdrohungen), solltest Du darueber vielleicht nicht einfach hinwegsehen. Ich glaube, dass wir so etwas nicht tolerieren sollten, weder in der partei noch eigentlich ueberhaupt irgendwo. Die leute, die andere bedrohen muessen lernen, dass das nicht in ordnung ist. Wenn sie das nicht lernen, dann muessen sie gehen. Man kann mit ihnen nicht zusammenarbeiten.
Ist jedenfalls meine meinung.
Alles gute,
rob
Das waren schon recht unmissverständliche Drohungen die da (anonym) kamen. In einer Hass-Form mit der ich nicht gerechnet hätte. Ich dachte Piraten hätten mehr Humor, gerade wenn es um Hacking geht. Allerdings habe ich mich da wohl geirrt.
Ich werde allerdings darauf verzichten hier Anzeige zu erstatten oder whatever. Für mich ist die Sache nun gegessen. Ich glaube auch nicht, dass die Justizkeule in dem Fall abhilfe schaffen würde.
Nicht alles kann man einklagen/verklagen und damit positive Effekte erzielen. Manchmal ist es besser selbst als Beispiel zu handeln.
Ich werde allerdings darauf verzichten hier Anzeige zu erstatten oder whatever. Für mich ist die Sache nun gegessen. Ich glaube auch nicht, dass die Justizkeule in dem Fall abhilfe schaffen würde.
Nicht alles kann man einklagen/verklagen und damit positive Effekte erzielen. Manchmal ist es besser selbst als Beispiel zu handeln.
Hättest ruhig auf mich verlinken können, ich stehe zu meinen Aussagen. Zudem spricht deine Aussage über die "wirkliche Parteiarbeit" schon wieder Bände. Mehr möchte ich dazu nicht schreiben, zumal die Sache jetzt gelaufen ist.
Lieber Frank.
Bastian hat recht gehabt. Es ist doch schon längst ein neuer LMV angesetzt worden, der sowieso den Vertagungstermin legitimieren sollte. Wo ist da der Schaden?
Was Du natürlich in Deinem Artikel geflissentlich unterschlagen hast, ist dass das Schiedsgericht, die Vertagung auf den folgenden Sonntag explizit gerügt hat, auch wenn es nach den Buchstaben des Gesetzes korrekt war.
Grüße Jochen
Bastian hat recht gehabt. Es ist doch schon längst ein neuer LMV angesetzt worden, der sowieso den Vertagungstermin legitimieren sollte. Wo ist da der Schaden?
Was Du natürlich in Deinem Artikel geflissentlich unterschlagen hast, ist dass das Schiedsgericht, die Vertagung auf den folgenden Sonntag explizit gerügt hat, auch wenn es nach den Buchstaben des Gesetzes korrekt war.
Grüße Jochen
Ich finde es seltsam von Leuten als “parteischädigend” und “die Parteiarbeit aufhaltend” beschimpft zu werden die bei den Arbeitstreffen zum Wahlprogramm nie irgendwo zu sehen waren und von denen ich keine “Parteiarbeit” ausser der Anwesenheit auf der LMV gesehen habe.
