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Monday, January 25. 2010Demokratiedefizit #lptnrw oder: Versammlungs-HackingComments
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Ahoi Bastian,
ich bin mehr als erschüttert über das Ende deines Blogs. Ich hoffe, dass die Weisheit noch in dich zurückkehrt und du von einer Sabotage des höchsten Gremiums des Landesverbandes absiehst. Andernfalls würde ich ohne zu zögern ein Parteiausschlussverfahren wegen parteischädigendem Verhalten beantragen. Unzufriedenheit kann man gewiss auch anders äußern. Du bist wie es mir scheint kein Pragmatiker sondern eher Dogmatiker. Werte hoch zu halten, die man für richtig erachtet ist ehrenwert, sich aber vollständig den Notwendigkeiten zu verschließen ist verkehrt. Der Wahlkampf beginnt in diesen Tagen nicht erst in 2 Monaten, daher brauchen wir so schnell wie möglich unseren gemeinsamen Standpunkt zu den verschiedenen politischen Fragen. Viele Punkte im Wahlprogramm werden meine Meinung widerspiegeln, andere nicht. Das ist so, ich akzeptiere es und ich werde dennoch das ganze Wahlprogramm nach außen verteidigen und dem Wähler nahe bringen. Genau den Zustand, dass ich mich nur mit Teilen vollständig identifiziere wird am nächsten Wochenende, würde aber auch bei einer LMV in 5 Wochen vorkommen. Die Resultate sind also gleich, nur mit dem Unterschied, dass wir alle bereits in 2 Wochen ein druckfertiges Wahlprogramm haben werden. Und das ist eine gute Sache. Außerdem kann es auch sein, dass am 23.1./24.1. Leute nicht kommen konnten aus verschiedenen Gründen. Auch die werden unsere Beschlüsse mittragen, seinen sie ihnen genehm oder ungenehm. Vielleicht sind sie am nächsten Wochenende in Wuppertal, weil sie dann Zeit dafür haben. Es wird immer wieder eine andere Zusammensetzung der Versammlung geben, das ist einfach so. Und das ist auch gut so. Ich vertraue den Piraten, ich fühle mich von ihnen gut vertreten, falls ich nicht selber agieren kann. Dieses Vertrauen bringe ich auch den Piraten entgegen, die am nächsten Wochenende in Wuppertal sein werden und das Wahlprogramm vervollständigen. Ich hoffe, dass du die Kröte im Hals wegschlucken kannst und erkennst, dass es auch Notwendigkeiten gibt für die man manchmal auch unbequeme Wege beschreiten muss.
Das hat nichts mit Sabotage meinerseits zu tun. Die LMV selbst hat sich diese Geschäftsordnung gegeben und sich selbst so der Sabotage Tür und Tor geöffnet.
Die Möglichkeiten der Geschäftsordnung als Sabotage auszulegen halte ich daher für extrem fragwürdig. Wenn ich vom Recht auf geheime Abstimmung gebrauch machen will ist das sicherlich keine Sabotage. Du kannst dann natürlich gerne eine Klage wegen Parteischädigendem Verhalten einreichen, ich würde dem auch sehr gelassen entgegensehen aufgrund der selbstgegebenen GO. Über den angeblichen Fix Vertagung erreichen wir, wie im Blogpost dargelegt auch nicht schneller ein endgültiges Wahlprogramm. Es gaukelt es nur vor. Die nächste regulär einberufene LMV soll doch dann über die Rechtmässigkeit der Vertagung entscheiden, das kann sie genauso gut ablehnen und dann sind wir keinen Schritt weiter. Mir geht es gar nicht darum ob mir unbequeme Programmpunkte angenommen werden oder nicht. Es geht mir darum, dass der Großteil der Mitglieder so von der Entscheidung ausgeschlossen wird. Viel mehr als bei einer normalen LMV (wo das auch der Fall ist). Denn weniger als eine Woche Vorlaufzeit ist für viel viel weniger Mitglieder machbar als die 4 Wochen die wir sonst aus dem Grund fordern. Es geht nicht darum ob ich den Leuten nächstes Wochenende vertraue oder nicht. Direkte Demokratie ist halt Zeitaufwendig und Anstrengend. Und trotzdem sollten wir sie auch innerhalb der Partei aufrecht erhalten. Zum unbequemen Weg: Die Vertagung auf nächstes Wochenende ist der bequeme und in meinen Augen falsche Weg. Der unbequeme Weg wäre es die Versammlung korrekt neu einzuberufen.
Ahoi Bastian,
die Nutzung der Ordnung gegen die Ordnung ist Sabotage! Wenn du gelassen bist, dann zeigt das, dass dir die Konsequenzen egal sind. Im übrigen warum machst du dir Sorgen? Du beschreibst 2 Szenarien. 1) Du hältst die Vertagung für ungültig. - Logische Konsequenz für dich: eine Anwesenheit ist nicht erforderlich. Also bleib weg und versuche bei der LMV in 5 Wochen eine Mehrheit der Leute von dieser Aussage zu überzeugen und die Beschlüsse aus Wuppertal nicht anzuerkennen. 2) Du hältst die Vertagung für gültig. - Logische Konsequenz für dich: solltest du anwesend sein, musst du konstruktiv mitarbeiten, da destruktives Verhalten dir als parteischädigend ausgelegt werden wird, erst Recht nach deinem vorangekündigten "Anschlag" auch den LPT. Mit beiden kann ich leben. Im übrigen, sind alle Piraten sich einig wenn es um den radikalen Schutz der Bürgerrechte geht - hingegen ist es beim Thema Basisdemokratie ein sehr fließender Verlauf auch in Richtung repräsentative Demokratie vorhanden. Das alle Piraten das Ideal der Basisdemokratie vor die Wichtigkeit der Themen stellen wage ich also zu bezweifeln.
"Andernfalls würde ich ohne zu zögern ein Parteiausschlussverfahren wegen parteischädigendem Verhalten beantragen."
WTF?!? "Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." http://dejure.org/gesetze/StGB/240.html Lieber Alexander, Du kannst ein PAV anstreben gegen wen Du willst. Allerdings musst Du Dich fragen lassen inwieweit es mit dem Selbstverständnis der Piraten vereinbar ist Parteimitglieder unter Androhung eines PAV dazu zu nötigen auf ihre Rechte zu verzichten. Selbst PAV, hm? gruuß inkorrupt
Rechte bestehen nicht nur aus einem wortlaut, sondern auch aus einem sinn. Der sinn, also die intention, des jederzeit moeglichen geschaeftsordnungsantrags, ist sicherlich nicht, dass jeder piraten immer die moeglichkeit haben muss, eine veranstaltung handlungsunfaehig zu machen. Das wuerde ich als stoerung, und misbrauch dieses rechts betrachten. Insofern trifft der sabotagevorwurf IMHO zu. Natuerlich sind uebergeordnete gruende denkbar, warum man es trotzdem so machen sollte, aber "er nimmt nur sein recht war" trifft es bestimmt nicht.
Es ist halt ein bug in der GO, den man ausnutzen kann, wenn man will - jedoch glaube ich, dass eine GO (oder ueberhaupt jedes regelwerk), welches basisdemokratie zum ziel hat, niemals frei von solchen problemen sein kann. Basisdemokratie funktioniert nur, wenn jeder ein mindestmass an kooperationsbereitschaft zeigt. Ich glaube, das liegt in der natur der sache. Von der inflationaeren drohung (oder gar durchfuehrung) von parteiausschlussverfahren halte ich allerdings auch nichts. Weder allgemein, noch in diesem fall. Alles gute, rob
Das Problem einer Vertagung war m.E. bereits Tage vor der LMV abzusehen, als die Tagesordnung zusammengestellt wurde. Dank Richards Versammlungsführung haben wir sehr viel mehr geschafft, als ich gedacht habe. Ich war sehr positiv überrascht, wie konstruktiv die LMV abgelaufen ist.
Insofern würde ich denjenigen, die eine Vertagung auf nächsten Sonntag beschlossen haben, jetzt nicht unterstellen, dass sie darauf aus sind, dass das Programm durchgewunken wird. Genauso wie man der AG Schnittchen nicht vorwerfen kann, dass es Schlangen beim Mittagessen gegeben hat oder der AG Technik, dass das Wiki in der Zeit der Programmformulierung dauernd weg war. Es hat nämlich nicht nur ein exponentielles Wachstum der Mitglieder gegeben, sondern auch ein starkes Wachstum an Themen. Das wird organisatorisch noch nicht beherrscht. Und genau hier – bei den Programmmodulen - sehe ich ein Problem. Die Qualität der einzelnen Programmmodule ist teilweise sehr unterschiedlich. Das betrifft nicht die politischen Forderungen als solche, sondern die Formulierungen und die inhaltliche Ausarbeitung der Programmpunkte. Einige AKs waren personell leider völlig unterbesetzt, woraus man niemanden einen Vorwurf machen kann. Aber es zeigt sich in einigen Modulen sehr deutlich. Hier bestünde die Chance, am nächsten Sonntag, die Module noch einmal zu überarbeiten und auf einer späteren LMV zu verabschieden. Und was die Bugs betrifft. Jede Versammlung lässt sich sprengen. Die Vertrauenswürdigkeit der Piraten zeigt sich evtl. auch darin, ob sie solche Lücken destruktiv ausnutzen oder nicht.
Wegen des Versammlungsleiters, der Flachnase, ist es möglich die gesamte LMV vor Gericht anzuzweifeln. Er hat während der LMV einnige Aussagen gemacht welche rechtlich nicht in Ordnung waren!
Ein Beispiel: "Es müssten 2/3 sein". Das ist eine Aussage womit die komplette Wahl UNGÜLTIG WIRD! Als er sich darauf geweigert hatte, dass der Vorstand gesagt hat, Jetzt muss ausgezählt werden war der Höhepunkt der Geschichte! Darüber hinaus ist eine Unterbrechung für 1Woche so ziemlich das undemokratischste was wir machen können! Du willst Parteiauschlussverfahren? Dann stell sie doch mal gegen die halben LV ! Der halbe LV ist von Leuten verseucht die sich nur profillieren wollen oder die Piraten als Sprungbrett sehen! WIR SIND NOCH LANGE NICHT SO WEIT! und das sag ich als jemand der vor 2 Jahren schon Mitglied war und die gesamten Piraten länger kennt. Und die 100 Leutchen die damals (also vor dem Europafail) aktiv mitgearbeitet haben sehen das "seltsamerweise" alle genauso. Denk mal drüber nach! Das schlimmste was wir machen konnten war eine Verschiebeung um 1 Woche, was rechtlich mehr als bedenklich ist! Mein Anwalt prüft zurzeit auch die rechtmäßigkeit des ganzen! Und das ganze dann hinterher absegnen zu lassen auf der nächsten LMV. AUA! Wenn sich herausstellt, das war doch nicht ok: Good Bye NRW. Du wirst aufgelöst!
> Wegen des Versammlungsleiters, der Flachnase, ist es möglich
> die gesamte LMV vor Gericht anzuzweifeln. Er hat während > der LMV einnige Aussagen gemacht welche rechtlich nicht in > Ordnung waren! Vielen Dank, dass du mir deine sicherlich konstruktive Kritik schon auf der Versammlung mitgeteilt hast. > Ein Beispiel: "Es müssten 2/3 sein". Hast du noch eins? Das hab ich nämlich tatsachliche bereits auf der LMV gesagt bekommen (aber von Thorres, nicht von dir) und es dann imho korrigiert. Wenns mir nochmal durchgegangen sein sollte wäre ein weiterer Hinweis sicher hilfreich gewesen. > Das ist eine Aussage womit die komplette Wahl UNGÜLTIG > WIRD! Wir werden alle sterben. Aber btw.: Was meinst du mit "komplette Wahl"? > Als er sich darauf geweigert hatte, dass der Vorstand gesagt > hat, Jetzt muss ausgezählt werden war der Höhepunkt der > Geschichte! Satzbau > Und die 100 Leutchen die damals (also vor dem Europafail) > aktiv mitgearbeitet haben sehen das "seltsamerweise" alle > genauso. Unterstellung. Ich sehs nicht so, hab aber auch schon vor dem Europafail aktiv mitgearbeitet. > Und das ganze dann hinterher absegnen zu lassen auf der > nächsten LMV. Du hast da einfach was nicht richtig verstanden. Der Plan ist nicht, die Vertagung auf der nächsten LMV absegnen zu lassen. > Wenn sich herausstellt, das war doch nicht ok: Good Bye > NRW. Du wirst aufgelöst! Genau. Wenn die Vertagung nicht rechtmäßig war, wird der ganze LV aufgelöst. So ein quatsch. sigh
>Hast du noch eins? Das hab ich nämlich tatsachliche bereits auf der LMV gesagt bekommen
>(aber von Thorres, nicht von dir) und es dann imho korrigiert. Wenns mir nochmal durchgegangen sein sollte >wäre ein weiterer Hinweis sicher hilfreich gewesen. Komisch, ich errinere mich das dir Hal9000 das 3mal zugerufen hat, ich dir das einmal zugerufen hab (nachdem du Hal ignoriert/überhört hattest) und der Thorress auch mehrmals als einmal. Es aber mehrmals ignoriert wurde (ob absichtlich oder einfach nicht gehört möcht ich an dieser Stelle nicht mehr beurteilen). Also das ist eine Unterstellung von dir! Ich weiß inzw. auch von 2 Piraten (nein, nicht ich!) die Beschwerde beim Schiedsgericht wegen dieser Aussage eingereicht haben. >Was meinst du mit "komplette Wahl"? Komplette Wahl = Die Wahl wo die Aussage getroffen wurde >Unterstellung. Ich sehs nicht so, hab aber auch schon vor dem Europafail aktiv mitgearbeitet. 100 - ein paar (und es waren zur Europwahl ja auch 140 - 150 oder so wenn ich mich recht errinere Wobei die mit denen ich gesprochen habe (die vor der Europawahl da waren) tatsächlich das ganze als bösen Patzer sehen! (minus dir) >Der Plan ist nicht, die Vertagung auf der nächsten LMV absegnen zu lassen. Mit der Absegnung hab ich auch nicht die Vertagung gemeint sondern das Wahlprogramm! >Genau. Wenn die Vertagung nicht rechtmäßig war, wird der ganze LV aufgelöst. Nein! Nicht die Vertagung, die meinte ich nicht! Aber wenn die LMV als ungültig erklärt werden sollte! Wie willst du ohne Vorstand (der eig. seit 17.Jan nicht mehr Amt is lt. Satzung) oder Schiedsgericht arbeiten Womit übrigens nen paar Leute ihre Wette gewonnen hätten, das bis Anfang Februar sich auflöst. Mist. Ich hab März gesagt -.-.
> Komisch, ich errinere mich das dir Hal9000 das 3mal zugerufen
> hat, ich dir das einmal zugerufen hab (nachdem du Hal > ignoriert/überhört hattest) und der Thorress auch mehrmals als > einmal. Es aber mehrmals ignoriert wurde (ob absichtlich oder > einfach nicht gehört möcht ich an dieser Stelle nicht mehr > beurteilen). Also das ist eine Unterstellung von dir! Also kein weiteres Beispiel für "Aussagen, die rechtlich nicht in Ordnung waren", stattdessen ein Ausbau des alten. Wodrin liegt die Unterstellung, die du mir vorwirfst? Meine Erinnerung: Patrick ruft was, was ich nicht checke, Thorres sagt mir worum es geht. Ab danach hab ich versucht das umzusetzen, und es mitnichten ignoriert. Es kann aber sehr gut sein, dass ich das zwischenzeitlich wieder vom Schirm verloren habe. Von daher mein Hinweis, mir das nochmal zu sagen. Rufen ist übrigens keine gute Idee. Das ist teilweise schwer zu hören, und meine Motivation auf "Das ist rechtlich nicht in Ordnung"-Geschreie einzugehen, ist in den meisten Fällen nicht besonders hoch. Das stellt sich nämlich allzu häufig als substanzlos heraus. Sollte ich nochmal zum Versammlungsleiter gewählt werden, werd ich mir nen Vollzeithelfer nehmen. > Ich weiß inzw. auch von 2 Piraten (nein, nicht ich!) die > Beschwerde beim Schiedsgericht wegen dieser Aussage > eingereicht haben. Na dann viel Spaß. Haben die nichts besseres zu tun? Auf der Versammlung war für jeden offensichtlich, wenn 2/3-Mehrheiten vorhanden war. Das hat auch das Verhalten des Plenums (kein Einspruch, keine Unruhe etc.) klar gezeigt. In den Fällen wo es unklar war, hat Thorres auszählen lassen und selbst das Ergebniss verkündet. Geht also der Anruf beim Schiedsgericht darum, welche Formulierung ich verwendet habe, als ich das offensichtliche feststellte? > Nein! Nicht die Vertagung, die meinte ich nicht! Aber wenn die > LMV als ungültig erklärt werden sollte! Wie willst du ohne > Vorstand (der eig. seit 17.Jan nicht mehr Amt is lt. Satzung) oder > Schiedsgericht arbeiten Die Vorstandswahlen und die Abstimmungen, die wir bereits auf der LMV durchgeführt haben, sind mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit sicher. Das, was evtl. unsicher ist (und auch das eher nicht, wenn meine Informationen stimmen) ist, was auf dem vertagten Termin passiert. Kein Grund zur Panik also.
Ich moechte darum bitten, etwas zurueckhaltender mit dem versammlungsleiter umzugehen. Ich schaetze, das Richard das zwar abkann, aber das amt als solches ist auch schuetzenswert, denn sonst laeuft es darauf hinaus, dass bald keiner mehr den job uebernehmen will. Erinnert mich an fussball, wo sich hinterher auch jeder ueber eine handvoll moeglicher fehlentscheidungen des schiedsrichters aufregt, ohne zu bedenken, dass er den groessten teil es spiels ueber voellig richtig gepfiffen hat.
Ein versammlungsleiter traegt eine ziemlich grosse verantwortung fuer das gelingen der versammlung. Es ist keine einfache aufgabe, bei der man sehr schnell der arsch ist, wenn was schief laeuft. Wer denkt, dass Richard mist gebaut hat, der kann sich ja naechstes mal selbst freiwillig melden, den job zu machen. Davon abgesehen, dass ich glaube, dass die meisten es nicht besser gekonnt haetten, ist die tatsache, dass Richard zum wiederholten mal mit sehr grosser zustimmung zum versammlungsleiter gewaehlt wurde, fuer mich auch ein gutes indiz dafuer, dass die mehrheit der piraten mit seiner art, den job zu erledigen, hinreichend einverstanden sind. Ich bin es auf jeden fall. Daher die kritik bitte immer moeglichst sachlich und konstruktiv halten, danke Alles gute, rob
Ich will an dieser Stelle nur noch mal anmerken, dass ich die Vertragung als notwendiges Übel betrachte.
Was mich jedoch massiv stört ist die tatsache, dass wir auf dieser LMV indirekt durch zwei Dinge Fakten in der Frage Kreisverband vs. Crewkonzept geschaffen haben: 1. Der Satzungsänderungsantrag, Kreisverbandgründungen für 6 Monate auszusetzen ist nicht mehr abgestimmt worden. 2. Die Crews erhalten bis zur Landtagswahl nur noch die Rückläufe aus vergangenem Jahr, da alle freien Mittel der PG LTW 2010 zugesprochen wurden. Wenn der Satzungänderungsantrag dann zur nächsten LMV beschlossen wird, ist es jedoch schon zuspät: Es werden sich Anfang Februar bereits einige Kreisverbände gründen. Schlimm finde ich, dass es jetzt mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr zu einem konstruktiven Dialog beider Lager kommen wird und sich so ein Konflikt in NRW festsetzen wird, den man in den nächsten Wochen und Monaten nur noch verschlimmbessern kann. LG Ronny
Hi Roland,
die beiden Kreisverbände, auf die Du eingehst sind bereits gegründet. Die jeweiligen KMV haben das beschlossen. Das war und ist Ihr gutes Recht. Der Satzungsänderungsantrag zielt darauf ab, dass wir uns nicht im Wahlkampf mit solchen Dingen beschäftigen, sondern nachher, wenn wir genug Zeit für Diskussionen haben. Deswegen hat der auch ein Verfallsdatum verpasst bekommen.
Genau so habe ich diesen Antrag auch verstanden.
Habe auf der LMV am Rande mitbekommen, dass die Gründungen erst für Anfang Februar geplant waren/sind. Sorry dafür.
Ok, die KVs haben die Gründung zum 1.2. beschlossen. D.h. sie sind "fast" gegründet, eine weitere Abstimmung ist nicht erforderlich.
Die Crews haben nach meiner Schätzung aus den "Rückläufern" jeweils etwas mehr als 200€. So wie ich die PG LTW verstanden habe, will sie die Crews im Wahlkampf aktiv unterstützen. Bleibt Geld über, werden die Crews das ab Juni ausbezahlt bekommen. Viel wird das aber vermutlich nicht sein.
Wenn die Vertagung nicht rechtens ist, muss neu eingeladen werden und dann wird nochmal abgestimmt, ich sehe da kein Problem, es ist höchstens aufwendig.
Die Vertagung ist demokratisch gefällt worden. Wer nicht da war oder sich vorher angepisst verdrückt hat, ist selbst schuld. Warum warten diejenigen, die unzufrieden sind, nicht bis zur Abstimmung des GO-Antrags und stimmen mit "nein"? Vielfach wurde angemerkt, dass eine Enthaltung mehr als nein zu sehen ist. Eine Nichtteilnahme ist dann Zustimmung. Darüber musste sich jeder im Klaren sein, der vorzeitig die Segel gestrichen hat. Es musste eine schnelle Lösung her und die wurde von der Versammlungsleitung mit Zustimmung der anwesenden Piraten getroffen. Dafür ist die Versammlungsleitung da und sie hat ihre Aufgabe erfüllt. Kritik muss man an der Planung der LMV üben. Es war vorher abzusehen, dass zwei Tage nicht ausreichen. Es wurde weit im Vorfeld darüber diskutiert, 2 Wochen nach dieser LMV eine zweite abzuhalten, um den Rest zu beschließen. Diese Diskussion wurde, aus welchen Gründen auch immer, verworfen und nicht rechtzeitig dazu eingeladen. Das ist ein grober Planungsfehler des Veranstalters (AG Events? /Vorstand), nicht der Versammlungsleitung. Du willst die nächste Versammlung sprengen? Nun, das ist nach deiner Aussage in "Aber" dann auch undemokratisch. Bevor du hier also irgendwem den moralischen Spiegel vorhälst, solltest du dir mal an die eigene Nase fassen und solche Aussagen überdenken.
Wenn ich eine undemokratische Versammlung mit ihren eigenen Waffen schlagen kann halte ich das für legitim.
Ich werde nächsten Sonntag versuchen da zu sein.
Mein erster GO wird auf die Schließung der Versammlung abziehen, wird der abgelehnt, werde ich die Schließung nach dem Wahlprogramm beantragen. Ich denke nicht, dass es sinnvoll ist noch mehr aktiv mitarbeitenden Piraten vor den Kopf zu schlagen und die Versammlung auf so perfide Art und Weise zu Sabotieren. Ich habe ebenfalls festgestellt, dass ich die GO überarbeiten möchte und denke, dass es fatal war keine Programm-LPT ohne Vorstandswahlen und Satzungsänderungsanträgen ein zu berufen. Hätten wir direkt zu zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden z.B. eingeladen, hätten wir vermutlich die Zeit gehabt ordentliche Diskussionen zu führen. An einem Sonntag in Wuppertal kann man meines Erachtens nach schon zeitlich nicht mehr als das Wahlprogramm ernsthaft angehen.
Danke! Ich habe auch keine Lust dazu, die Versammlung zu boykottieren. Allerdings werde ich es auch nicht hinnehmen, dass unser Wahlprogramm auf diese Art und Weise verabschiedet wird.
Für dieses Verhalten gibt es übrigens den Begriff des Filibustierens, siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Filibuster
cool, ich finde die gesamte LMV in dem Begriff wieder! Besonders in der Pause!
Ich finde für Piraten aber SPAM oder Veranstaltungs-DoSen besser
@Bastian:
Ich möchte dich dringend bitten, dein Verhalten zu überdenken - auch angesichts der Verantwortung, die du als Listenkandidat und damit Vertreter der Basis nach außen trägst (von der Funktion als Mitglied der AG Presse NRW mal ganz abgesehen). In der Sache gebe ich dir insoweit Recht, als ich ebenfalls die Unterbrechung und Wiederaufnahme der LMV eine Woche später als unglücklich empfinde, u.a. auf der Terminkollision mit dem für denselben Tag angesetzten Presseworkshop - der mich entweder an der Teilnahme in Wuppertal hindern oder ausfallen wird. Um dies zu verhindern, hatte ich bereits am Samstag gegen 13 Uhr empfohlen, in der Mittagspause über einen beschleunigten Ablauf zu beraten. Was dann leider erst zu spät und nicht konsequent genug umgesetzt wurde. Angesichts der übervollen Agenda - ausgelöst durch die Fleiß unserer AKs, die uns eine sensationell breite Erweiterung des Parteiprogramms ermöglicht haben - war das geplante Programm aber wohl von vornherein zu ambitioniert. ABER: Obwohl ich dir dahingehend Recht gebe, dass die Unterbrechung und Wiederaufnahme der LMV in einer Woche unerfreulich ist, war sie unter Abwägung aller Umstände die beste und (wie ich inzwischen zu 100% sicher sagen kann) juristisch auch absolut korrekte Lösung, im Sinne des Parteiinteresses. Ich möchte dich daher bitten, deinen Sabotage-Aufruf zurückzuziehen bzw. diese nicht selbst durchzuführen. Mein eigene direkte Wiederholung des Antrags auf Pause für 15 Minuten resultierte im Übrigen einzig und allein daraus, dass beim ersten die entscheidende Erläuterung ("zur Ermöglichung einer sauberen Entscheidung durch Rücksprache mit Juristen") bei der Wiedergabe durch Richard - er hatte mangels Hand-Mikrofon bei mir für mich in sein Mikro hinein "gedolmetscht" - leider auf der Strecke blieb. Sollte dieses Detail am Ende als Ideengeber für die von dir vorgeschlagene Sabtoage entscheidend dafür sein, dass eine Fortsetzung der LMV erfolgreich verhindert wird, würde ich meinen Besuch der LMV im Nachhinein bereuen - trotz des ungeheuren Spaßes, den mir das gesamte Wochenende per saldo gemacht hat, dank der zahllosen intelligenten, kreativen und humorvollen Piraten, die dazu beigetragen haben. Es wäre schön, wenn du bei deinem Nachdenken auch bedenkst, dass du mir und wohl auch vielen anderen die Erinnerung an dieses tolle Erlebnis noch vergällen würdest. @Fukami #6: Aha. Also ist es immerhin piratig @TheConstructor #5: Diesen Antrag ("1. Schließung der Versammlung -> falls nein: 2. Schließung nach dem Wahlprogramm") würde ich unterstützen. Und für den Fall, dass nur eine erkennbar nicht wirklich repräsentative Zahl an Piraten anwesend ist - z.B. nur 50 oder so - auch für den ersten Antrag stimmen. @Alexander Reintzsch #1: Dem Antrag auf Parteiausschluss für den/die Saboteur(e) würde ich mich anschließen. Und bin ziemlich sicher, dass diesem - da berechtigt - auch stattgegeben würde. Ich hoffe aber sehr, dass es nicht zu einem solchen Sabotage-Versuch kommt (egal ob erfolgreich oder nicht). Gruß Matthias
Gerade da ich mir der Verantwortung als Listenkandidat bewusst bin, bin ich nicht bereit solch einen Mist mitzuverantworten und die Entscheidung über das Wahlprogramm über so eine Art und Weise fortführen zu lassen.
Als Vertreter der Basis fühle ich mich dazu verpflichtet DIESE zu vertreten. Und nicht nur die fuckin Aussenwirkung. Ich bin der Ansicht, dass es der Basis und Partei eher nutzt ein Parteiprogramm haben was Regulär auf einer LMV entschieden wurde. Von daher werde ich bis auf weiteres darauf verzichten von meiner Idee oder dem Aufruf Abstand zu nehmen. Dafür darfst du/dürft ihr auch gerne ein PAV anstreben. Und ja: Deine wiederholten GO-Anträge die keine waren - und die Wiederholung der selben Anträge haben dazu geführt. Vielen Dank.
Die Vertagung ist rechtmäßig, wenn sie nach der GO, Besetzt und Satzung beschlossen worden ist (gehe von einfacher Mehrheit aus)
Und bei der Vertagung ORT UND ZEIT genau genannt worden sind. Es langt hier nicht Stadt und Tag! Kann gerne entsprechende Passagen aus dem Schleyer suchen. Dein "Hacken" der Veranstaltung geht übrigens nicht. Das wäre ganz klar Stören der Veranstaltung und der Versammlungsleiter hätte das recht (notfalls nach Abstimmung) dich des Saales zu verweisen. LG Ben (Der am Sonntag in MFR auch nen geilen Parteitag erleben durfte)
Sonntag 31.01.2010 - Wuppertaler Dart Center - Fortsetzung des LPT 2010.1
Vorab: ich hätte auch lieber einen besseren Abschluß des LPT gesehen. Wie das nun entschieden wurde habe ich durch entsprechendes Abstimmen mitgetragen. Die Bauchschmerzen der Kritiker der Entscheidung sind nachvollziehbar und man kann diesen auch zustimmen. Trotzdem rufe ich dringend dazu auf: Denkt nicht in Problemen - denkt in Lösungen Ziemlich platt. Ja, ich weiß. Die Konsequenzen die wir erleiden, wenn jetzt Leute dazu aufrufen kommenden Sonntag zu sabotieren will ich mir nicht ausmalen. Wenn wir weitere 6 Wochen ohne kpl. Wahlprogramm da stehen, dann hat das einen massiven Einfluss auf unsere Planungen zum Wahlkampf. Im besten Fall werden die fehlenden Punkte einfach nur untergehen, weil wir diese nicht bewerben können. Am Samstag waren ca. 250++ Piraten aus NRW akkreditiert. Am Sonntag etwas mehr als 200++ Soweit ich es erinnere, ich will damit keine Zahlen gefärbt haben. Wenn wir es schaffen 200 Leute für nächsten Sonntag zu mobilisieren können wir unterstreichen, dass wir unser Wahlprogramm ernst nehmen und alles dafür tun den Wahlkampf erfolgreich abzuschließen. Bei aller berechtigten Kritik: eine Mehrheit auf dem LPT hat die Verschiebung beschlossen. Soweit ich es beurteilen kann ist das rechtlich in Ordnung. Die moralischen Bedenken teile ich. Ausdrücklich. Aber: Es sind Bedenken. Keine unlösbaren Probleme. Die können wir aber selber wunderbar ausräumen: Wenn genug Piraten dabei sein werden und nicht nur 50 Leute was beschließen oder gezielt Sabotage betrieben wird. Also: ruft nicht zu irgendwelchen Boykotts oder Sabotage auf. Ruft alle Piraten auf sich am Sonntag die notwendige Zeit zu nehmen. Organisiert Fahrgemeinschaften, bereitet euch vor und beteiligt euch konstruktiv. Und bringt einen Klappstuhl mit wenn Ihr sitzen wollt Wir sind in der Lage das zu lösen. Wenn wir es denn wirklich wollen.
Genau das ist doch der Fehler, wir kriegen nicht schneller ein Programm wenn wir die Beschlüsse doch erst auf der nächsten regulär geladenen LMV endgültig absegnen. Und genau das haben wir gestern beschlossen so weit ich mich erinnern kann. Das ist was Richard zu der Vertagung angekündigt hat
Es wird am Sonntag keine definitiven Beschlüsse geben weil dann auf der nächsten LMV die Korrektheit bestätigt werden soll. Also haben wir genau um 0 Wochen schneller ein Wahlprogramm. Außer die PG will natürlich schonmal Sachen produzieren die eventuell nicht verwertbar sind. Das könnte sie genauso gut ohne die Vertagung und über eine onlinevoting-foo.
Ahoi,
warum nicht ganz vernünftig über das Thema diskutieren! Warum diese ganze Aufgeregtheit? Es war lange vorher abzusehen, dass wir mit der Zeit nicht hinkommen. Nur gemeldet hat sich diesbezüglich keiner. (Meine Person inbegriffen) Es musste eine Entscheidung fallen, ok, die haben wir jetzt. Demokratisch entschieden. Wenn es dadurch zu Problemen kommt, sollten wir diese ganz sachlich aus dem Weg räumen. Und eine ganz einfache Lösung gibt es auch! Ich weiß nicht warum Du Dich so aufregst Bastian. Wenn Du den Vorschlag gemacht hättest, dass doch auf dieser Vertagung die Versammlung geschlossen werden kann, um dann die nächste LMV zu nutzen, hätte dies sicher eine Chance. Es gibt genug gute Gründe dafür. Die Piraten am nächsten Sonntag hätten sich mit den Piraten solidarisch erklären können, die diesen kurzfristigen Termin nicht warhnehmen können. Das könnte eine richtig coole, piratische Aktion werden. Jetzt ist natürlich eine Menge Öl in Feuer gegossen worden und die Emotionen eskalieren. Damit ist uns natürlich nicht geholfen. Ich schlage vor, diesen Vorschlag einfach nochmal ganz wertfrei über die Mailingliste zu senden und dafür zu werben, dass alle NRW-Piraten die Möglichkeit bekommen sollen an der Entscheidung zu unserem Wahlprogramm teilzunehmen. Mast- und Schotbruch Insurgent
Warum ich nichts gesagt habe? Weil der Herr Versammlungsleiter sowohl Robikraus/Pascal und mich nicht hat zu Wort kommen lassen und wir unsere Einwände so gar nicht erst formulieren konnten. Stattdessen hat er die sofortige Abstimmung durchgepeitscht....
Leute .. was soll das Kindertheater hier? Sind wir in der CDU oder was? Wir brauchen defakto ASAP ein Wahlprogramm mit möglichst viel Inhalt und das so gut es geht. Und wenn die Mehrheit der Piraten, auf der LMV, dieses Programm verabschiedenen dann ist es unser Wahlprogramm und fertig. Das ganze Rumgerede hier ob rechtmäßig oder nicht und hin und her führt doch zu nichts. Fakt ist doch dass bei der LMV und der kommenden Vertagung genug Piraten anwesend sein werden, welche ein representatives Meinungsbild von uns darstellen und damit ein Wahlprogramm beschließen können, jedenfalls behaupte ich das mal.
Schöne Grüße Ralph
Niemand ist glücklich über die Vertagung des LPT, doch ist Sie völlig korrekt beschlossen worden. Die nächste Versammlung sprengen zu wollen, ist für mich sehr unpiratisch und zeugt von einem seltsamen Verständnis von Demokratie. Du solltest das dringend überdenken.
Ich opfere immerhin mein zweites freie WE dafür und habe keine Lust wegen einem solchen Unfug für Nüsse nach Wuppertal zu fahren
Ich finde es auch sehr undemokratisch wenn der Versammlungsleiter die Leute die Einwände haben vor der Abstimmung nicht zu Wort kommen lässt.
Schade eigentlich, denn dadurch stellst du eindrücklich unter Beweis, dass du derjenige bist, der unter einem Demokratiedefizit leidet. Die Abstimmung zur Unterbrechung des LPT war völlig legitim und auch rechtlich scheint alles in Ordnung zu sein. Insofern gibt es an der Entscheidung nichts zu rütteln, ob man sie nun gutheißt oder nicht. Mir haben auch nicht alle bisherigen Entscheidungen auf dem LPT gefallen, doch zu einer Demokratie gehört es eben auch, dass man die Wahl der Mehrheit zumindest anerkennt.
Ich habe auch nicht unbedingt Lust dazu am Sonntag nach Wuppertal zu gurken, dazu habe ich einfach zu wenige freie WEs. Trotzdem werde ich wohl kommen um beim restlichen Wahlprogramm mit abzustimmen. Genau das solltest du auch tun, anstatt zu kontraproduktiven und schädigenden Aktionen aufzurufen.
Sieht man einmal von der rechtlichen Bewertung ab, im Übrigen ist diese Vertagung rechtlich valide (siehe Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, Rn 195), gibt das gesamte Vorgehen doch schon reichlich zu denken auf, denn moralisch, hier gebe ich Bastian Recht, ist diese Vorgehensweise mit einem gewissen „Geschmäckle“ behaftet.
Die Argumente für eine Vertagung kamen, so deutet es zumindest das Protokoll an, eben von jener Gruppe, die zuvor durch dreiste oberflächliche Polemisierung und vorsätzliche Irreführung, erfolgreich das seit knapp einem Jahr bestehende Finanzierungssystem der lokal aktiven Gruppen (Crews) destabilisiert hat. Sieht man zudem davon ab, dass die für die Durchführung der Landesmitgliederversammlung zuständige AG Events mit 0,- Euro Budget bedacht wurde und somit unter Anderem eine weitere Landesmitgliederversammlung schlicht nicht mehr finanziert werden kann, sind gewisse Kerntendenzen doch recht eindeutig erkennbar. Ein Schelm wer Böses dabei denkt, dass da in Wuppertal Sachen beschlossen werden sollen, die bei einer grösseren Gruppe anwesender Mitglieder nicht durchsetzbar wären. Der Argumentation der Wichtigkeit folgend, stellt sich zudem die Frage, wieso solch eine Entscheidung nicht bei der missratenen LMV in Düsseldorf ebenfalls getroffen wurde ? Man kann nur hoffen, dass in Wuppertal nicht weitere geistige Tiefflieger in das Wahlprogramm aufgenommen werden, wie sie z.B. im Punkt 10.11 Bereich Innenpolitik auftauchen: „Polizeibeamte, welche ein Fehlverhalten ihrer Kollegen beobachten, sowie Zeugen und/oder Anzeige erstattende Bürger sind derzeit dazu gezwungen sich mit ihrem Anliegen an die gleiche Behörde zu wenden, in der die Beklagte Person ihren Dienst verrichtet." Kleiner Tip: § 158 Abs. 1 StPo Schade eigentlich, die Piraten hatten bis zu dem Massenzulauf ziemlich viel Potential.
Ich habe Bastian schon gesagt, dass ich seine Argumentation und Ankündigung für ziemlich dämlich halte. Ein Parteiausschlußverfahren ist aber der falsche Weg und ich würde stärksten Widerstand leisten.
Was mich hier stört, dass hier in vielen Dingen so halbe Sachen behauptet werden um Effekte zu erzielen. Ich bin nicht glücklich mit der Situation und bin für echte Alternativen offen. ABer da hat ja keiner eine durchführbare Idee gehabt. Also Säbel wieder einpacken und zusehen, dass wir ein gutes Wahlprogramm kriegen und für das nächste Mal ein wenig an der Planung beteiligen. Ein guter Vorstand hat einen Plan B und einen Plan C vorbereitet. Also bitte belastet den neuen Vorstand nicht mit der schlechten Vorarbeit des alten Vorstandes und zieht alle an einem Strang.
Ich finde diese Ego-Fucker Tour die hier einige Münsteraner fahren um die Vertagung der LPT zu torpedieren, um mögliche Satzungsänderungsanträge bzgl. Kreisverbandsgründung außer Schussweite zu bekommen, damit Projekt KV Münster auch ja brav zum 1.2. ohne Probleme starten kann.
1 Münsteraner Kläger, Dieb und Zeuge der Stimkartendiebstahls ebenfalls ein Münsteraner, dazu noch Münsteraner Twitter-Störfeuer...und schwups haben wir nen "sofortiges Ende der Debatte und Abstimmungs"-GO Antrags Klima und die größte Sauerei ist dabei dann noch, laut Demokratieverlust zu schreien, damit der Trollmob auch bloß nicht auf die Idee kommt, mal nachzudenken warum hier diese ganze Show gefahren wird... Sowas ist nicht nur willentliche Schädigung des Rufes der Piratenpartei, sondern auch noch verarsche der eigenen Mitpiraten. Ich würde nur lieber aufpassen, dass hier nicht jemand auf die Idee kommt das Schiedsgericht anzurufen und die Gründung des KV Münster, in Abhängigkeit von der LPT Verschiebungsfarce, nicht ebenfalls nach Hinten verschoben wird und die ganze Show nach hinten los geht... in diesem Sinne, Löschen statt verarschen!
Bastian war nicht der einzige der Klage einreichen wollte. Er ist einigen anderen zuvorgekommen (1 Recklinghäuser, 1 Bochumer, 1 Neusser, 2 Dortmundern und 1 Hammer [also die Stadt^^]).
Von daher... Und jetzt überall eine Verschwörungstheorie dahinter zu sehen ist auch falsch! Find dich damit ab, dass es falsch gelaufen ist! Und lass uns versuchen es beim nächsten mal alles besser zu machen! (Punkt!)
Eine spannende Verschwörungstheorie die du dir da ausgedacht hast.
Allerdings scheitert es schon an der ersten Prämisse: Denn ich bin nicht einmal Mitglied im KV Münster und werde es wohl auch nicht werden. Abgesehen davon bin ich skeptisch ob die LMV das an der Stelle überhaupt hätte beschliessen können, also das die Gründung des KV aufgehalten werden könnte. Aber das mögen Juristen besser entscheiden. Darüber hinaus sehe ich mich weder als Pirat für Münster oder eine andere Subgruppe sondern unseren Idealen verpflichtet. Egal auf welcher Ebene. Abgesehen davon haben es die Münsteraner zumindest hinbekommen ihre Direktkandidaten formal korrekt zu wählen (genauso wie die KV-Gründung)
Himmel!
Wofür die Drohungen? Zur Info, ich bin Düsseldorfer, habe mich der Klage angeschlossen und es gibt keinerlei Tendenzen bei uns einen KV zu gründen. Bevor du hier also Verschwörungstheorien in den Äther bläst, wäre wenigstens ein bisschen(!) Nachdenken nicht verkehrt. Und dann die Anschuldigung Dieb. Wem dient das? Btw. Es war zu jedem Zeitpunkt eindeutig gesagt worden, dass die Satzungsänderungsanträge NICHT Bestandteil des Termines in Wuppertal sein würden. Also ganz ehrlich, wozu diese unnötige Anfeindung? Warum, nach einem Urteil, von dem viele sagen, es sei ein gutes Urteil, auf beiden(!) Seiten, jetzt noch unnötigen Ärger heraufbeschwören? Wenn dir das Urteil nicht passt, dann Stelle einen Antrag an das Schiedsgericht. Das ist wenigstens geradlinig und dann für alle nachvollziehbar. Dein kommentar hier finde ich dagegen weitaus destruktiver als Bastians Ansage die Verrtagung zu torpedieren.
Danke Dave
Ich bin immer wieder verwundert wie schnell Verschwörungstheorien in Umlauf gebracht werden. Ich hab in den letzten Tagen so viele unterschiedliche Theorien gehört um Bielefeld mindestens 3 mal von diesem Erdball zu putzen. |
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