Selbstzweck?
Posted by Bastian • Wednesday, September 30. 2009 • Category: Aktuell: , The Pirates Gospel
Die Bundestagswahl ist vorbei und die Piraten haben knapp 2 % der Stimmen bekommen können. Und nicht wenige Piraten sind jetzt enttäuscht weil sie ernsthaft mit den 5 + X % gerechnet haben (und vermutlich auch weil die SPD noch einmal knapp den 18 - X % entkommen ist). Und wenn man nur in einer Blase aus Twitter, Piraten-Mailinglisten und lifegen lebt vielleicht auch gar nicht so unverständlich wieso daran geglaubt wurde.
Doch spätestens zur Landtagswahl in NRW 2010 muss die 5 % Hürde geknackt werden, koste es was es wolle. Und die Vorschläge um das zu erreichen decken das Spektrum von outrageous bis batshit insane ab. Da wird überlegt ob man den Parteinamen nicht streamlinen soll. Ob die Piraten in Zukunft Volksfront von Judäa oder doch judäische Volksfront heissen ist noch nicht klar. Und auch das Programm soll natürlich ausgebaut werden. Und nicht irgendwie. Sondern ganz klar mit den Forderungen, mit denen man gut Wähler ködern kann. Es geht doch um die 5 %.
Zur Europawahl gab es diese hübschen Piratenaufkleber - die älteren unter uns werden sich erinnern - auf denen „eine andere Politik ist möglich“ stand. Ich hatte nicht den Eindruck das damit gemeint war möglichst populistische Forderungen aufzustellen - das können nämlich andere Parteien schon ganz gut - sondern darum sachbezogen an Themen zu arbeiten. Und dabei ging es in meinen Augen auch irgendwie nie darum möglichst schnell oder mit möglichst vielen Piraten die Parlamente zu entern. Wenn wir unsere Themen auch von außen auf die Agenda bekommen? Perfekt!
Allerdings lässt es sich bei dem Mitgliederansturm der letzten Wochen und Monate wohl nicht vermeiden das auch Jene zu den Piraten strömen, die eine einfache Chance auf einen vermeintlich bequemen und gut bezahlten Job im Landtag etc. sehen. Die Frage die sich nun stellen muss: Lassen wir uns unsere Prinzipien so einfach wegnehmen?
Doch spätestens zur Landtagswahl in NRW 2010 muss die 5 % Hürde geknackt werden, koste es was es wolle. Und die Vorschläge um das zu erreichen decken das Spektrum von outrageous bis batshit insane ab. Da wird überlegt ob man den Parteinamen nicht streamlinen soll. Ob die Piraten in Zukunft Volksfront von Judäa oder doch judäische Volksfront heissen ist noch nicht klar. Und auch das Programm soll natürlich ausgebaut werden. Und nicht irgendwie. Sondern ganz klar mit den Forderungen, mit denen man gut Wähler ködern kann. Es geht doch um die 5 %.
Zur Europawahl gab es diese hübschen Piratenaufkleber - die älteren unter uns werden sich erinnern - auf denen „eine andere Politik ist möglich“ stand. Ich hatte nicht den Eindruck das damit gemeint war möglichst populistische Forderungen aufzustellen - das können nämlich andere Parteien schon ganz gut - sondern darum sachbezogen an Themen zu arbeiten. Und dabei ging es in meinen Augen auch irgendwie nie darum möglichst schnell oder mit möglichst vielen Piraten die Parlamente zu entern. Wenn wir unsere Themen auch von außen auf die Agenda bekommen? Perfekt!
Allerdings lässt es sich bei dem Mitgliederansturm der letzten Wochen und Monate wohl nicht vermeiden das auch Jene zu den Piraten strömen, die eine einfache Chance auf einen vermeintlich bequemen und gut bezahlten Job im Landtag etc. sehen. Die Frage die sich nun stellen muss: Lassen wir uns unsere Prinzipien so einfach wegnehmen?
5 Comments
Tatsächlich glaube ich aber auch nicht, dass der - sinnvolle - Ansatz partikulärer Themenparteien bereits auf ein ausreichendes Wohlwollen beim Wähler stößt: Die große Mehrzahl erwartet weiterhin Antworten auf einfach alles, auch wenn dann (Realpolitik) vieles verwässert wird.
Ich denke man kann anhand des Grundsatzprogramms von uns schon auch für viele weitere Themenbereiche Aussagen machen, wenn man denn will.
...Antwort auf den Blogpost von Bastian in welchem grundsätzliche Orientierungsfragen an die Piratenpartei stellt und schließt mit der Frage
Lassen wir uns unsere Prinzipien so einfach wegnehmen?
Und plötzlich hört der Blogpost einfach auf und dass, obwohl es geradezu nach einem Rundumschlag mit der Moralkeule schreit....
Im übrigen, wer selber einen Infostand betrieben hat und dabei mit dem einen oder anderen Passanten ins Gespräch gekommen ist, wird hoffentlich gemerkt haben, daß viele die Piratenpartei noch überhaupt nicht kannten und somit auch nicht als Alternative zu den etablierten Parteien wahrnehmen konnten. Und einige, die schon von uns gehört hatten, kannten kaum mehr als die gängigen Vorurteile. Daher ist es wichtig, hier weiterzumachen, die Leute zu informieren, zum Mitmachen zu animieren, Stammtische regelmäßig stattfinden zu lassen etc.
Jetzt nur für schnelle Wahlerfolge auf populistische Themen zu setzen, sollten wir auf jeden Fall vermeiden. Ansonsten sehe ich auch in den nächsten Jahren noch nicht die Gefahr, daß man sich für viel Geld und wenig Arbeit im Landtag oder Bundestag herumlümmelt. Derzeit gibt es bei den Piraten zwar viel zu tun, aber gut bezahlte Jobs sind eher rar - da ist noch viel Idealismus gefragt, und so wird es auch noch einige Zeit bleiben
Holger
Mir ist die ganze Parteienpolitik schon immer zu blöde gewesen (deswegen bin ich auch noch kein Pirat - ich beobachte das erst mal argwöhnisch). Allein schon der "Fraktionszwang" - warum sitzen so viele Menschen im Bundestag, wenn sie dann doch nur bloßes Stimmgewicht sind. Das ist dann wirklich ein bequemer Job.
Baut auf Euren Grundsätzen axiomatisch auf um nicht mehr den Makel einer 1-Themen-Patei zu haben und begründet weiterhin Eure Aussagen so toll wie bisher. Macht Eure Entscheidungsfindung transparent und wenn es zu einem Thema keine eindeutige, endgültige Antwort gibt, dann listet die Alternativen auf und sagt, dass zu diesem Thema jeder Pirat im Parlament nach seinem eigenen Gewissen entscheiden muss (vielleicht mit einem kurzen Umfrageergebnis wie die Meinung dazu unter den Piraten ist).
Ich bin nicht (nur) wegen Urheberrecht oder Zensur Euer Stammwähler, sondern vor allem weil ich mehr Transparenz und Sachlichkeit in der Politik möchte. Wenn das Ganze noch in Kombination mit (z.B. Jens Seipenbuschs) freundlicher aber bestimmten Art Vorgetragen wird ohne andere dabei anzugreifen - um so besser.
Wenn ihr zu den 2. Grünen werdet, dann kann ich nur noch nach Unterhaltungswert wählen oder zum "Wahlergänzungsaufkleber" von "Die Partei" greifen.
Add Comment