Gedankenstücke

(m)ein Leben durch den Sucher

Die Polizei bei #fsa09 *update*

Posted by Bastian • Tuesday, September 15. 2009 • Category: Aktuell: , The Pirates Gospel
Mitpirat Markus war am Wochenende ebenfalls auf in Berlin um bei Freiheit statt Angst zu demonstrieren. Und hat ebenfalls weniger schöne Erfahrungen mit der Polizei gemacht: Er wurde ohne die Gründe zu erfahren festgenommen und ihm wurde bis heute nicht erläutert was ihm Vorgeworfen wurde/wird. In Absprache mit ihm hier direkt nochmal sein Blogpost als Mirror:


Am Wochenende des 11.-13. September 2009 fand in Berlin die Demonstration „Freiheit statt Angst“ statt. Ich war am Freitag gegen Abend in Berlin angekommen und kam am frühen Samstag Mittag mit der U-Bahn am Potsdamer Platz an, von dem aus die Demonstration starten sollte. Beim Betreten des Platzes zwischen Sony Center und Daimler Chrysler City wurde ich von einem Polizisten der Bereitschaftspolizei freundlich angesprochen, ob er einen Blick in meinen Rucksack werfen dürfe. Ich gestattete ihm dies ebenso freundlich. Während er den Inhalt meines Rucksacks untersuchte (eine Regenjacke, eine Wasserflasche) fragte er, ob ich irgendwelche spitzen Gegenstände mit mir führte. Tatsächlich hatte ich – wie immer – mein Letherman Tool, eine Art Multifunktionswerkzeug, im Rucksack. Dies gab ich an und suchte es auf Nachfrage aus dem Rucksack. Ich erklärte mein Letherman dem Polizisten, der das Werkzeug nicht kannte und zeigte ihm auch, dass sich ein Messer zwischen den Werkzeugen befindet. Der Polizist begutachtete das Tool und erklärte mir dann, dass das Mitführen eines Messers auf Demonstrationen nicht erlaubt sei. Er fragte, ob ich das Messer noch schnell nach Hause bringen könnte. Das konnte ich nicht, denn ich bin ja kein Berliner. Der Polizist bot mir daraufhin an, das Messer bei der Polizei vor Ort abzugeben und es nach der Veranstaltung wieder abzuholen. Ich willigte ein.

Gemeinsam gingen wir um die Ecke in die Potsdamer Straße, wo mehrere Einsatzwagen der Polizei standen. Der mich begleitende Polizist erklärte seinen Kollegen, dass ich das Tool abgeben wolle. Der Ton der dort wartenden Beamten war deutlich unfreundlicher, ich wurde abgetastet und sollte meinen Rucksack in einen der Mannschaftswagen stellen. Auf Nachfrage wurde mir gesagt, dass dies aus Sicherheitsgründen geschehe, damit ich keine Waffe aus dem Rucksack ziehen könne. Meinen Personalausweis stellte ich bereitwillig zur Verfügung, um das Ausstellen der Formulare zu erleichtern. Während nun ein weiterer Polizist abseits an einem anderen Wagen die Formulararbeit machte, erklärte der Beamte, der mich ursprünglich angesprochen hatte, seinen Kollegen, dass er das Tool nicht gefunden hätte, sondern dass ich es ihm ausgehändigt hätte, wonach die Behandlung und der Ton mir gegenüber deutlich freundlicher wurde.


Ich erkundigte mich, wo ich das Tool später wieder abholen könne. Ich könne es im “Abschnitt 34″, Alt Moabit 145 wieder abholen, wurde mir mitgeteilt. Dann wurde ich gefragt, ob ich “schon mal Kontakt mit der Polizei” gehabt habe: Nein. Auf Nachfrage, warum mir diese Frage gestellt wurde, sagte mir der Beamte, dass eine routinemäßige Kontrolle über Funk meiner Person erfolgen würde. Kurze Zeit später kam der Polizist mit dem Formular wieder und eröffnete mir, dass über Funk die Order ergangen sei, dass gegen mich eine Anzeige geschrieben werden müsse. Ich war total entsetzt, doch die umstehenden Polizisten versicherten mir, dies sei kein Problem und nur ein formaler Akt; die Staatsanwaltschaft würde das Verfahren voraussichtlich automatisch wieder einstellen.


Meinen Schrecken minderte das wenig, doch als erstes sollte ich das Protokoll über die, wie es mittlerweile hieß, “Beschlagnahme” des Tools unterschreiben, was ich auch tat. Wider Erwarten durfte ich nun nicht zur Demonstration gehen, sondern musste mit aufs Polizeipräsidium kommen, ein Fahrzeug war bereits auf dem Weg, um mich abzuholen. Der Polizist, der mich am Platz angesprochen hatte, registrierte meine aufkeimende Panik und versuchte, mich zu beruhigen. Auch er habe damit nicht gerechnet. Aber er könne nichts tun. Dies sei eine Anweisung “von oben”.


Eine Anweisung von oben war offensichtlich auch der vergitterte Wagen, in dessen Zelle ich eingeschlossen und abtransportiert wurde. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich nichts mehr bei mir außer den Durchschlag des Formulars über die Beschlagnahme. Mein Rucksack mit komplettem Inhalt (Handy, Fotoapparat, Schlüssel, Geldbörse etc.) hatte der Beamte in der Fahrerkabine. Ich studierte den Durchschlag: Dort war angekreuzt: Festgenommen. Nun brach ich erstmal vollständig zusammen… Auf Nachfrage, was mir vorgeworfen würde und warum ich festgenommen sei und warum ich in einer Gefängniszelle sitze wurde mir gesagt, dies würde ich auf dem Präsidium erfahren, es sei aber alles nicht so schlimm und festgenommen höre sich viel schlimmer an als es sei.


Der Wagen wollte gerade losfahren, hielt dann aber noch mal wieder an – es sei noch zu einer weiteren Festnahme gekommen und wir müssen noch kurz warten um eine weitere Person mitzunehmen. Der Polizist der bis dahin noch mit hinten im Wagen (außerhalb der Zelle) saß und sozusagen meinen einzigen Ansprechpartner dar stellte, verließ daraufhin das Fahrzeug wieder und ließ mich allein. Total aufgelöst versuchte ich den Beamten vorne im Fahrzeug anzusprechen: was los sei und ob ich noch mal an die frische Luft könne, da mir schlecht sei von der stickigen Luft (und der Situation) sei. Erst nach mehrmalige Ansprache sagte er kurz es ginge gleich weiter und schob das Sichtfenster zwischen Fahrer Bereich und dem hinteren Teil des Wagens zu.


Nach geschätzten 10 Minuten stiegen der Beamte von zuvor, eine Kollegin und ein weiterer scheinbar festgenommener Junge ein Wir fuhren darauf hin los. Nach etwa 10min Fahrt kamen wir an einer PolizeiwWache an und wurden hinein geführt. Nach kurzem Warten vor einer Tür wurden wir herein gelassen und ich wurde in eine Zelle geführt,die Tür wurde hinter mir verschlossen. Kurz Zeit später wurde ich wieder aus der Zelle geholt und sollte mich auf dem Flur vor eine Wand stellen, wo ein Beamter mit einer Digitalkamera Fotos von mir machte. Anschließend wurde ich wieder in die Zelle zurück geführt. Nach geschätzten weitern 10 Minuten wurde ich in einen weiteren Raum geführt, wo zwei Beamten auf mich warteten. Mein Rucksack wurde nun noch mal vollständig entleert und der Inhalt protokolliert. Während dessen fragte mich einer der Protokoll führende Beamte ob ich mit einer Blutprobe einverstanden sei; ich fragte, wozu. Mir wurde erklärt, dies sei eine StandardfFrage für ein Standardformular und es würde jeder gefragt. Darauf verweigerte ich die Entnahme eine Blutprobe formell, was in dem Formular vermerkt wurde.


Im Anschluss wurde ich aufgefordert mich bis auf die Unterhose auszuziehen (das Recht diese doch recht unangenehme Situation verweigern zu können kannte ich zu dem Zeitpunkt leider nicht) und meine Anziehsachen wurden erneut durchsucht. Nach kurzer Zeit erhielt ich sie zurück, durfte ich mich wieder anziehen, musste noch meinen Gürtel und meine Schnürsenkel abgeben und unterschrieb das Protokoll in dem alles was ich bei mir hatte aufgeführt war.


Mein Frage was mir denn nun vorgeworfen würde konnte der Beamte wieder nicht beantwortet: “das wisse er nicht, er sei nur dazu da meine Sachen aufzunehmen”. Ich fragte was den nun passieren würde und er sagte mir, dass ich vermutlich gleich befragt würde und ich dann auch Antwort auf meine Fragen erhalten würde. Ich schilderte den beiden anwesenden Beamten noch mal den Sachverhalt und sie erklärten mir, ich würde bestimmt schnell wieder entlassen, er führe schließlich auch meist sein Taschenmesser mit sich und ich hätte es ja freiwillig abgegeben.


Nach dem ich anschließend wieder in eine Zelle gesperrt worden war, begann das lange Warten. Von Zeit zu Zeit wurde die Tür kurz geöffnet und direkt wieder geschlossen – bei jedem Mal dachte ich, es würde nun endlich weiter gehen und ich würde endlich erfahren, was mir eigentlich vorgeworfen wurde, dem war aber leider nicht so. Als wieder einmal die Tür geöffnet wurde, fragte ich schnell nach der Uhrzeit – es war mittlerweile 16.15 Uhr. Ich saß also mittlerweile seit fast 4 Stunden fest und wusste immer noch nicht, warum. Es muss etwa 17.00 Uhr gewesen sein, als ich endlich aufgefordert wurde, mitzukommen. Meine Hoffnung nun endlich mit einem Ermittler sprechen zu können um den ganzen Sachverhalt aufzuklären, wurde aber leider wieder enttäuscht. Stattdessen wurde in einen Raum, ein Stockwerk tiefer, zum “LKA Berlin Erkennungsdienst” geführt.


Auch den drei Beamten dort schilderte ich unter Tränen nochmals den ganzen Sachverhalt und fragte, ob ich der Erkennungsdienstlichen Erfassung denn wenigstens formell widersprechen könne, da es sich doch ganz klar um ein Missverständnis handele – dies wurde verneint und ein Schild an der Wand wies mich mittels eines Paragraphen darauf hin, dass die Erkennungsdienstlichen Maßnahmen notfalls auch mit Gewalt durchgeführt werden könnten. Ich könne aber mit Hilfe eines Anwalts im Nachhinein der Maßnahme widersprechen, wozu er mir auch raten würde. Meine Frage, wer die Maßnahme angeordnet hätte, wurde mir mit einem Buchstabenabkürzung beantwortet, deren Bedeutung mir die anwesenden Beamten aber nicht erklären konnten oder wollten. Es wurden meine Fingerabdrücke von beiden Händen (alle Finger und komplette Hand), in doppelter Ausführung genommen, sowie erneut Fotos, offensichtlich für die Verbrecherkartei,gemacht.


Zurück in der Zelle betätigte ich nach kurzer Zeit die Klingel, es muss mittlerweile etwa 18.00 gewesen sein, um darum zu bitten meinen Rechtsanwalt anrufen zu können, da ich anfing zu befürchten auch noch die Nacht in der Zelle zuzubringen zu müssen. Wieso hast du das denn nichtvorher gefragt? Kommt hier komisch. Dies konnte der Polizist nicht entscheiden, versprach mir aber, seinen Vorgesetzten zu informieren und ihn zu mir zu schicken. Als nach einer geschätzten halben Stunde immer noch nichts passiert war, schellte ich erneut – ich fühlte mich zu diesem Zeitpunkt schon völlig ausgelaugt und fertig, was man mir auch anzusehen schien, da die Beamtin mit der ich sprach mir sagte es würden „jetzt erstmal die Sanitäter kommen“.


Zum Glück bestätigte sich meine erste Befürchtung, nun auch noch in eine psychiatrische Klinik verlegt zu werden, nicht (nichts erschien mir mehr unmöglich), sondern der Polizeisanitäter holte mich ab und wir gingen in seinen Behandlungsraum. Physiologisch wies ich zu diesem Zeitpunkt eine ausgeprägte Hypertonie (hoher Blutdruck) und einen sehr schnellen Puls auf. Die Vermutung, dass ich vermutlich absolut dehydriert war, schien plausibel, denn außer eine Tasse Kaffe zum Frühstück und einen kleinen Plastikbecher Tee, den ich nach mehrmaliger Nachfrage erhalten hatte, hatte ich den ganzen Tag noch nichts getrunken. Hier kam ich das erste Mal wieder etwas zur Ruhe und hatte das Gefühl als Mensch ernst- und wahrgenommen zu werden. Der Beamte sagte mir dann auch, dass er gehört hätte, dass ich vermutlich in der nächsten Stunde entlassen würde.


Nach einem anschließenden weiteren kurzen Aufenthalt in der Zelle erhielt ich gegen 19.30 tatsächlich alle meine Sachen (bis auf das Letherman Tool) zurück und konnte die Polizeiwache verlassen.


Bis zum heute weiß ich nicht was mir eigendlich vorgeworfen wurde. Meinen Anwalt habe ich bereits kontaktiert und es wird sich wohl in den nächsten Wochen zeigen wie es weiter geht. Mein vorrangiges Ziel ist natürlich mit meinen Fingerabdrücken und meinen Fotos wieder aus der Datei des LKAs heraus zu kommen.


Ich kann sagen, daß die Ereignisse vom Samstag das schlimmste sind was mir in meinem Leben bisher passiert ist. Die Aussage das Freiheitsentzug mit das brutalste ist, was man einer menschlichen Seele antun kann, kann ich voll bestätigen – nie zuvor habe ich mich so ängstlich und hilflos gefühlt.


Das man Angst haben muss, und die habe ich im Moment noch, auf einer friedlichen Demonstartion scheinbar grundlos von der Polizei verprügelt oder verhaftet zu werden, kommt in meinen Augen faktisch einer massiven Einschränkung des Demonstrationsrechts gleich.


Ebenfalls schockierend fand ich wie der Staatsapperat einmal ins Rollen gebracht, nicht wieder zu stoppen war. Persöhnlich kann man wohl kaum einem der Beteiligten der Exekutive einen Vorwurf machen – ein Jeder der Beteiligten konnte sich darauf berufen nur Befehle und Anweisungen ausgeführt zu haben. Diese Argumentation habe ich bisher nur von Angehörigen ehemaliger Unrechtsregimen gehört – ich habe mir eigendlich immer verboten ernsthaft zu glauben, daß so etwas im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland tatsächlich möglich ist – wurde aber schmerzlich eines besseren belehrt.



*UPDATE*: Zur Zeit ist Markus Blog nur schwer/nicht zu erreichen. Vermutlich ist der Webserver mit den Anfragen überlastet.

*UPDATE 2*: Mittlerweile finden sich noch mehr Mirror. Im Blog Ohne Namen, bei Raichoo und ich habe den Text nochmal in eine Dropbox gepackt.

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13 Comments

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  1. Unglaublich krass.. der arme Markus. voll gänsehaut beim lesen bekommen :-(
  2. Die Aussage "Ich führe nur Befehle aus" wurde in der Vergangenheit weiß Gott schon viel zu oft mißbraucht, um furchtbare Taten zu rechtfertigen, insofern darf diese in einem Rechtsstaat erstrecht nicht einfach hingenommen werden. Eine Demokratie muss von mitdenkenden Individuen mit genug Empathie und stark ausgeprägtem Gefühl für Gerechtigkeit gegenüber allen und Jedem geschützt werden, statt von automatisierten Robotern mit Gummiknüppel in menschlicher Gestalt. Selbst bei der Bundeswehr lernt man, dass man einem Befehl nicht unbedingt zwangsläufig folgen muss wenn dieser z.B. dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bzw. geltendem Recht widerspricht. Als Exekutive kann und muss man das Gleiche von einem Polizeibeamten, der geschworen hat, als direkte Vertretung des Staates, die körperliche Unversehrtheit schutzbedürftiger Bürger gewährleisten wollen, erwarten dürfen.
  3. Erschreckend... wenn die Mühlen mal anfangen zu malen sind sie scheinbar nur sehr schwer zu stoppen... ich finde es auch krass dass man einfach so in die "Verbrecherkartei" aufgenommen wird, ohne das es auch überhaupt nur irgendeinen Grund dafür gibt... O_o
  4. Mir wurde auch angeboten es wieder zu bekommen,
    und wurde dann gefragt ob ich mein Perso dabei hätte.
    Dann habe ich mir aber gesagt dass dies zuviel aufwand für ein Gebrauchtes BW Messer für 3,50 Euro ist, und hab gesagt er kann es ruhig behalten.
    Dann war es doch gut das ich einfach auf mein blödes altes BW Messer verzichtete.

    Mein 90 Euro Gerber Tool welches ich sonst auch immer dabei habe
    hatte ich vorsichtshalber gleich zuhause gelassen. Besser so...
  5. Hallo Oxking ...

    Wenn ich lese, dass Du dein Multitool zuhause gelassen hast, aber Dein BW-Messer auf eine Demonstration mitgenommen hast, so verstehe ich das nicht.
    Ein "Leatherman/Gerber/Swisstool" oder ähnliches Multitool ist de jure ein WERKZEUG, was weder durch das mittlerweile verschärfte Waffengesetz vom Führen in der Öffentlichkeit her verboten noch vom Verbot auf Demonstrationen betroffen ist, IM GEGENSATZ zu einem "BW-Messer" (egal ob feststehende oder klappbare Klinge), was auf Demos generell nicht geführt werden darf.
    Auf eine Demo oder öffentliche Kundgebung sollte man also generell soetwas nicht mitnehmen. Insofern finde ich Deine "Wahl" etwas komisch. ;-)

    Ca. 1998 hatte ich wohl ziemliches Glück mit den Beamten, oder es war einfach noch eine andere Zeit, denn ich hatte damals in München einen Gasrevolver dabei, wie ich es JEDEN Tag hatte.

    Ich wollte auch nur einen Freund an dem Platz abholen, mit dem ich verabredet war, wollte nichtmal auf die Demo, von der ich nichtmal etwas wusste, die aber an demselben Platz zu der Zeit war.

    Ich ging zu den Beamten, erklärte Ihnen den Sachverhalt, woraufhin sie mich baten (einer wich einen Schritt zurück und nahm die Hand an das entsicherte Halfter der Dienstwaffe), meine Waffe langsam zu ziehen und zu übergeben.
    Sie wollten zunächst die Waffe prüfen, um sie dann ausnahmsweise (nach einer kurzen Überprüfung meines Ausweises per Funk) vorübergehend für die zehn Minuten im Dienstwagen zu verwahren.

    Nachdem ich meinen Kumpel getroffen hatte, bekam ich diese auch anstandslos wieder.

    Vielleicht waren damals noch andere Handhabungen üblich oder ich hatte einfach Glück! Auf jeden Fall ist es nicht sinnvoll, Waffen, Messer oder ähnliches überhaupt mitzunehmen. Das führt nur zu Komplikationen.


    Wer Interesse an einer lustigen Anekdote bezüglich der Unfähigkeit der Beamten im Umgang mit der Waffe auf der Versammlung hat, möge nun weiterlesen

    Die Beamten wollten nach meiner Erklärung des Sachverhalts und der schlussendlich erfolgten Übergabe der Waffe zunächst die Kammern leeren und die Waffe sichern, schafften dies jedoch nicht, da sie mit dem System eines Revolvers offensichtlich nicht vertraut waren. :-D Ich erklärte also dem Beamten, wie die Kammer zu entriegeln und auszuklappen war.
    Hierauf wollte der Beamte dann die Patronen entnehmen und fummelte an einer Einzelnen herum, bekam diese aber nicht aus der Kammer (Klar, die ist ja bündig darin versenkt). Grinsend versuchte ich, ihm den Vorgang zu erklären, was aber nicht zum gewünschten Erfolg führte, als sagt ich kurz "Darf ich?" und streckte meine Hände Richtung Revolver. Der sichernde Beamte zuckte ein wenig zusammen, der untersuchende Beamte aber ließ mich gewähren, sichtlich peinlich berührt von seiner Unkenntnis um die Waffe. Ich entnahm die Patronen und übergab ihm die geleerte Waffe sowie die Patronen.
    Nun wollte der Beamte wohl überprüfen, ob die GASWAFFE nicht manipuliert sei und sah vorne in den Lauf hinein. Entsetzt sagte er, dass da ja was drin stecke. Wiederum grinste ich und erklärte ihm, dass werksseitig ein Metallstift im Lauf verschweißt ist, um ein "Aufbohren" zu einer scharfen Schusswaffe zu verhindern.
    Offensichtlich hatte ich den Beamten mein Wissen um meine Waffe und meine läuteren Absichten genug unter Beweis gestellt, denn die Beamten kamen meiner Bitte nach.

    Damals war das für mich sehr überraschend, denn ich bin davon ausgegangen, dass Polizeibeamte über Waffenkunde unterrichtet würden. Später erfuhr ich, dass das nur in SEHR BESCHRÄNKTEM Maße vollzogen wird.
  6. kann mich den vorpostern nur anschließen....krasse sache das....ich verlinle deinen blog mal und reihe mich bei den spieglern ein...
  7. Franz Kafka - Der Prozeß
    Genau daran musste ich auch denken. (!)
  8. Franz Kafka - Der Prozeß

    Wer's nicht kennt sollte mal reinkucken.
  9. Willkommmen im Leben, Junge!

    Das findet seit Jahren statt. Wer sich hierüber echauffiert hat bestimmt die letzten Jahre die Unterdrückung nicht sehen wollen und geleugnet.

    Ihr Piraten seit echt so naive Bürgersöhnchen....
  10. Dem kann ich nur zustimmen. (Guten Morgen auch, aufgewacht ?)
    Hoffentlich ist dies insofern heilsam, daß es hier nicht nur um Meinungsfreiheit im Netz geht, sondern das System sich massiv in eine Richtung bewegt, die wir nie wieder haben wollten . . .
  11. wie ihr euch immer an kleinigkeiten aufhängt .. ist halt so, nichts destotroz leben wir hier in der BRD wohl in einem der für jeden bürger wohlhabensden ländern der welt - wenn ihr gern auf soziale leistungen, kündigungsschutz, lohnfortzahlung bei krankheit usw. verzichten möchtet, dafür aber ständig auf die barikaden wollt, wandert doch aus, es hindert euch niemand dran !!
  12. Nee, klar. Weil es also Hartz IV gibt (tolles Sozialsystem BTW) soll man hinnehmen, dass man eingesperrt und zusammengeschlagen werden kann. Ja, nee, stimmt schon. Aber sag mal, wovor hast du eigentlich Angst, dass du nicht mal mit einem Namen kommentierst? Hast du etwa was zu verbergen? Als Hartz IV-Empfänger dürftest du das jedenfalls nicht...
  13. @namenlos: Auch mal zur Sache posten. Was hat Koerperverletzung mit Sozialen Sicherungssystemen zu tun?
    Dein Verweis auf Auswanderung ist allerunterste Schublade - oder wie stellst Du Demokrat (ich geh jetzt mal ganz blau davon aus, Du seiest einer) Dir in deinem Alltag Problemloesungen vor? Fragen ueber Fragen...

    Aber mal was zum Thema: Bei mir weckt der Verweis auf Autoritaeten Erinnerungen an das so genannte Milgram-Experiment vor knapp 50 Jahren, was derzeit in in dem ganzen Anti-Terrordiskurs wieder etwas mehr Beachtung findet. Dabei wird naemlich eben genau diese Neigung der Menschen beschrieben, die Verantwortlichkeit fuer eigene Handlungen auf Befehlsketten abzuwaelzen...

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29414/1.html

    eine Abwandlung des Experiments im franzoesischen TV
    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30387/1.html

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