Gedankenstücke

«...so wie sie es mit uns heute immer noch tun.»

Manchmal wünsche ich mir ja dieses “Internet” wäre der rechtsfreie Raum zu dem es immer gemacht wird. Dann könnte ich jetzt so richtig fluchen wie es angemessen wäre. Doch so muss ich mich ein wenig zurückhalten.

Bundeszensurministerin von der Leyen, die wohl schlimmste christliche Fanatikerin seit langem, hat mal wieder gezeigt das Lügen in der Politik ein ganz legitimes Mittel ist um das Volk für dumm zu verkaufen: Hat sie doch in der ganzen Zensurdebatte immer wieder behauptet das es ihr nur darum geht Kinderpornografie zu verstecken. Wirklich geglaubt hat ihr das niemand. Doch nun macht sie sich nicht einmal mehr die Mühe ihre Bestrebungen zu verdecken. In einem Interview mit dem Abendblatt sagte sie “Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.”

Da ist sie wieder: Die Floskel vom rechtsfreien Raum und nun geht es schon nicht mehr nur um Kinderpornografie. Das Interview steht übrigens unter der Überschrift “Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft”. Ich bin ja dafür das wir den Kampf gegen den Schmutz in der Regierung endlich mal verschärfen. Und so untragbare Politiker wie Zensursula sollten als erste dran glauben müssen. Thomas Wanhoff findet übrigens noch deutlichere Worte für Uschi.