Gedankenstücke

Gestern Abend haben sich, laut einer heise-Meldung, unsere unbeliebtesten Wirtschaftspolitiker der großen Koalition getroffen und auf eine gemeinsame Linie im Kampf gegen Kinderpornographie für Zensur geeinigt. Heute sollen dann die Arbeitsgruppen für Kultur & Medien noch zustimmen und dann könnte am Donnerstag schon im Bundestag über den Gesetzesentwurf entschieden werden. Gleichzeitig hat sich in dieser Nacht die ePetition gegen die Sperrung von Internetseiten zur erfolgreichsten Petition gemausert - Mit jetzt fast 130000 Mitzeichnern.

Es ist erschreckend wie feige die SPD eingeknickt ist und wie hier Politik gegen den Willen der Bevölkerung gemacht wird. Da lässt man sich Experten kommen die einem sagen was für eine dumme Idee die DNS-Sperren sind und eine Petition sorgt für so viel Ansturm dass die kleinen Bundestagsserver einfach wegknicken. Doch anstatt auch nur eine Minute den Kritikern zuzuhören soll das Gesetz jetzt so schnell wie möglich durchgepeitscht werden. Bei so viel Nähe zum Volk sollte sich vor allem die SPD nicht wundern wenn sie bei der Bundestagswahl bald nichtmal mehr ein zweistelliges Ergebnis erzielen kann.

Ganz spontan gibt es übrigens seitens der Piratenpartei die Organisation einer bundesweiten Demonstration “Löschen Statt Sperren”, die am Samstag um 12 Uhr stattfinden soll. Die komplette Planung findet im Wiki statt. Jeder ist herzlich dazu eingeladen sich daran zu beteiligen.