Gedankenstücke

Wenn ich anfange von Datenschutz zu erzählen kriege ich häufig das gleiche um die Ohren geknallt: “Was willst du überhaupt von Datenschutz erzählen? Du lebst dein Leben doch fast online für jeden sichtbar!”. Und das ist auch nicht ganz falsch: Meine Adresse und Handynummer findet man genauso gut wie meine Musikvorlieben bei last.fm, meine Gedanken im Blog oder bei Twitter.

Doch da muss man unterscheiden: Ich mich in allen Fällen selbst dazu entschieden diesen Teil (man muss schon sehr naiv sein zu glauben ich würde alles bloggen/twittern) meines Lebens publik zu machen. Aus ganz freien Stücken habe ich diese Informationen für alle Welt sichtbar ins Netz gestellt - mit dem Wissen um die Konsequenzen. Diese Daten liegen auf den Servern kommerziellen Firmen und das die ihre Dienste nicht aus reiner Menschenfreundlichkeit umsonst anbieten ist mir ebenso bewusst. Leider trifft das natürlich nicht auf jeden User von solchen Portalen an. Weshalb es in meinen Augen auch dringend notwendig ist im Bereich der Bildung mehr für Medienkompetenz zu vermitteln. Nur mit dem nötigen Hintergrundwissen lassen sich auch gezielte und mündige Entscheidungen treffen.

Ganz anders sieht das Bild da schon aus wenn man sich die immer weiter wachsenden Eingriffe seitens des Staates in die Privatsphäre anschaut: Im Zuge der Vorratsdatenspeicherung - begründet mit der Terrorabwehr - wird protokolliert auf welchen Webseiten ich wann gesurft habe, wem ich wann eine Mail geschrieben habe und auch wen ich von wo aus wann mit meinem Mobiltelefon angerufen habe.

Es werden viel mehr, zum Teil auch viel privatere, Daten erhoben und ich habe keine Möglichkeit dies wirklich zu verhindern. Der einzige Weg wäre den Rechner und Telefon auszuschalten. Oder natürlich mit technischen Hilfsmitteln (TOR et. al.) zu umgehen. So wie das auch jeder tun wird der kriminelle Absichten hat.

Doch was ist überhaupt das Problem an dieser permanenten Überwachung auf Halde? Nun: Mittlerweile belegen ein Haufen Studien das sich Menschen angepasst und unfrei verhalten wenn sie überwacht werden (Was vermutlich jeder kennt der andauernd Überwachungskameras ausgesetzt ist). Und so wird die Freiheit eines jeden einzelnen eingeschränkt - In der Hoffnung irgendwann mal einen Terroristen, selbstverständlich nach seiner Tat, erwischen zu können.

Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung und Überwachung gehen Hand in Hand. Für die beiden ersteren - gegen letzteres. 

Endlich mal wieder vergleichsweise viele Fotos mit wenig Text. Gestern Abend fand in Hörstel/Bevergern das jährlich stattfindende Castellans-Festival statt. Neben den Franzosen von FFR Celtic Fiesta und dem Headliner Rapalje aus den Niederlanden traten auch die GoodNightFolks mal wieder auf. Und das bei doch recht niedrigen Temperaturen aber zum Glück ohne Regen.

Die nächste Chance die Truppe auf einer Bühne zu sehen dürfte das Torfrock-Konzert in Greven sein das am 20.08. am Emsstrand stattfindet um wo sie als Vorband auftreten.

Ich bin etwas spät dran, aber die Klausurenzeit hat mich irgendwie davon abgehalten: Seit Mittwoch Nachmittag ist es offiziell! Die Piratenpartei darf in Münster bei der Kommunalwahl antreten. Und zwar in 18 der 33 Wahlbezirke haben unsere Direktkandidaten in unermüdlicher Arbeit die Unterstützerunterschriften sammeln können so das wir am 30.08. auf dem Stimmzettel stehen werden.

Passend dazu haben wir nun auch unsere Webseite zur Kommunalwahl online gestellt. Neben Informationen zu unseren Kandidaten kann man dort auch anstehende Aktionen zum Wahlkampf von uns finden und sobald ich mich genug mit OpenStreetMap beschäfigt habe wird man auch genau sehen können in welchen Bezirken wir zur Wahl stehen. Und auch über regelmässige Treffen wie dem Stammtisch kann man sich rechtzeitig informieren lassen.

Zur Zeit finden sich da noch recht wenige Texte, aber ein ganzes Team aus Kandidaten und Piraten sitzt bereits daran dies zu ändern.

Zwei Dinge sind mir bei der Vorbereitung des Piratenpartei-Antritts bei der Kommunalwahl negativ an den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen aufgefallen:

Zum einen ist der Umstand das die Formulare für die Unterstützer-Unterschriften persönlich ausgefüllt werden müssen (die Unterschrift dazu selbstverständlich handschriftlich). Sprich Analphabeten können offiziell keine Partei mit ihrer Unterschrift unterstützen.
Auf Nachfrage im Wahlamt wurde mir mitgeteilt dass sie selbst dies auch bereits bemängelt haben und eine Anfrage an das Land gestellt haben. Die nüchterne Antwort: Eine zweite Person kann prinzipiell für einen Analphabeten das Formular (bis auf die Unterschrift) ausfüllen. Diese Person muss dann aber eine Eidesstattliche Versicherung dazu heften auf der sie glaubhaft macht das sie das Formular nach Wünschen des Unterzeichners ausgefüllt hat.

Prinzipiell eine gute Sache: Nur wieso ist sowas nirgendwo ganz offiziell verankert? Bestenfalls auf den Formularen selbst und auch im Kommunalwahlgesetz NRW würde der Hinweis nicht schaden. Dies sollte möglichst schnell nachgeholt werden.

Ein ganz anderer Punkt der mich stört ist es wer bei der Kommunalwahl überhaupt wahlberechtigt ist: Seit einiger Zeit ist es in NRW so das man als EU-Bürger ab dem 16. Lebensjahr wahlberechtigt ist. Das hört sich ganz gut an, hat aber einen Mangel: Wieso nur EU-Bürger? Kommunalpolitik geht jeden Bürger vor Ort etwas an, schließlich geht es um Entscheidungen die genauso vor ihrer Haustür passieren. Unabhängig seiner Staatsbürgerschaft. Wieso sollte ein Slowene hier wählen dürfen aber ein genauso gemeldeter Kroate nicht? Wieso der Rumäne aber der Serbe nicht?

Meiner Meinung nach sollte man das weiter fassen: Jeder Bürger der mit seinem Erstwohnsitz gemeldet ist hat das Recht die Kommunalpolitik mit seiner Stimme zu beeinflussen.

Ich weiss, der Begriff Transparenz ist so ziemlich ausgelutscht und kaum eine Partei will nicht damit hausieren gehen. Doch wenn man sich die Realität so ansieht merkt man wie ernst es den meisten damit ist.

Doch wieso ist Transparenz überhaupt wichtig? Nun, der Staat - das sind wir alle - geht alle paar Jährchen wählen um ein paar Vertreter zu bestimmen die sich dann im Auftrag von jedem um dieses Politikgedöns kümmern sollen. Wenn sie das gut gemacht haben werden sie wiedergewählt, wenn sie ihren Job nicht gut gemacht haben dann eben nicht. So zumindest der Idealfall.

Doch um beurteilen zu können wie unsere Untergebenen - die Politiker - ihren Job gemacht haben brauchen wir möglichst viel Wissen. Denn nur so kann jeder Bürger eine fundierte Entscheidung darüber treffen wie gut jemand seinen Job gemacht hat. Transparenz wird in der Politik zu dem was dem Wissenschaftler seine peer-review ist. Denn je mehr Informationen der einzelne zu den Entscheidungen und Rahmenbedingungen hat in denen Entscheidungen gefällt werden desto besser kann er selbst nachvollziehen wie gut unsere Angestellten das gemacht haben.

Gegen Transparenz kann man dort eigentlich nur sein wenn man ein anderes Bild vertritt und der Ansicht ist das der Staat hauptsächlich die Regierung ist und man sich selbst möglichst effizient vor den Bürgern schützen möchte.

Wie wichtig die Transparenz ist sieht man auch in ganz anderen Bereichen: Drüben bei W&W hatte ich vor einiger Zeit über ein Paper geschrieben was sich mit Fischereirichtlinien geschrieben. Dabei haben Forscher geschaut was die wichtigsten Punkte für funktionierende Richtlinien waren und dabei stellen sie fest das es gar nicht so wichtig war wie stark die Einhaltung der Richtlinien verfolgt wird oder wie reich oder arm das Land ist in dem die Richtlinien erarbeitet werden.

Der wichtigste Punkt war dass die Richtlinien auf eine möglichst transparente Art & Weise erstellt werden. Dann halten sich auch viele Fischer an diese ohne das man dies ständig überwachen muss.

Beispiele wie dieses lassen sich in so ziemlich allen Bereichen finden. Deshalb: Lasst uns unseren Staatsapparat transparenter machen.

Am Freitag haben Marco und ich ein Interview für das Online-Politik-Magazin Hingesehen.net gegeben was heute online gegangen ist.

Wer also ein bisschen mehr über die Piraten auf kommunaler Ebene erfahren will und was die Piraten sich für Münster vorgenommen haben kann hier mehr darüber lesen.

Die Kommunalwahl kommt näher, genauso wie die Bundestagswahl. Und für den Wahlkampf der Piraten muss noch so einiges geplant werden, auch in Münster. Deshalb haben wir uns kurzfristig vom 14-tägigen Rhythmus für den Stammtisch verabschiedet und werden uns auch diese Woche wieder treffen.

Treffpunkt ist wieder die Frauenstraße 24 im gleichnamigen Pub (in dem es auch lecker Stout zu trinken gibt) um 19:30 Uhr am Dienstag. Über Zulauf freuen wir uns wie immer riesig. Das letzte mal waren fast 30 Piraten und Interessenten anwesend. Wenn das Wachstum so weiter geht sollten wir uns bald Sporthallen für die Stammtische mieten.

Heute feiert Charly seinen ersten Geburtstag. Gute 10 Monate von seinem jungen Leben haben wir zusammen verbracht. Und es gab so viel zu entdecken für ihn: Den ersten Herbst mit diesen lustigen bunten Blättern im Wind - Die sich prima jagen lassen. Den ersten Winter mit dem ersten Schnee - Der sich prima jagen lässt. Den ersten Frühling mit den spannenden Pusteblumen die einem seltsame Sachen in die Nase pusten wenn man sie anschnaubt - Und auch die lassen sich toll jagen.

Dazu all diese interessanten Tiere die man so kennenlernt: Vögel, Rehe, Dromedare, Frösche, Katzen und ihre Krallen, Igel, Mäuse und Co.



Alles Gute zum Geburtstag Charly!

Es gibt ihn noch, den Inhalt abseits der Piratenpartei - auch wenn das Wort “Wahlen” im Titel auftaucht: Letzte Woche habe ich für mein Studium die im Wintersemester anliegenden Vertiefungsmodule gewählt, 2 Stück muss jeder Biowissenschaftenstudent absolvieren. Und diese Woche gab es dann die Ergebnisse der Wahlen. Ich hatte in erster Priorität zum einen “Verhaltensbiologie & Tierschutz” und zum anderen “Modern Methods Of Evolutionary Biology” gewählt. Und ich hab Glück gehabt: Ich hab einen Platz in beiden Modulen bekommen.

Verhaltensbiologie finde ich in so weit besonders spannend da ich Tiere für um Längen spannender als Pflanzen empfinde - Sorry Botaniker & Co, natürlich ist auch eure Arbeit irgendwie spannend und wichtig, nur nicht mein Steckenpferd. Zum anderen hat das Modul den Vorteil das man dort den “Tierversuchskunde-Schein” erwirbt der für das Arbeiten mit Versuchstieren unerlässlich ist.

Die “Modern Methods” sind sehr cool weil dort noch unterteilt wird in praktische Laborarbeit und den, für mich interessanteren, Bereich BioInformatik der es mir sehr angetan hat.

Mit den Unterstützerunterschriften für die Piratenpartei zur Bundestagswahl gibt es unter umständen ein Problem: Die Bearbeitung des Formulars dafür - so das man es als PDF am Rechner ausfüllen kann und nur noch handschriftlich Unterschreiben muss - ist ganz formal-juristisch gesehen eine Veränderung des Formulars. Und sowas ist an einem solchen Dokument natürlich nicht zulässig.

Die Landeswahlleiterin hat nun darauf hingewiesen und wird dem Wahlausschuss die Empfehlung geben diese minimale Änderung als nicht schwerwiegend zu werten so das die gesammelten Unterschriften gültig sind. Doch Versprechen kann sie nichts.

Sollten die Unterschriften als ungültig gewertet werden fehlen uns ca. 900 Unterschriften um das geforderte Ziel von 2000 zu erreichen. Deshalb gibt es nun ein unbearbeitetes Formular zum Download. Wer also noch nicht für die Piraten unterschrieben hat in NRW kann das mit diesem Formular nun tun und hat damit eine auf jedenfall gültige Unterschrift abgegeben. Die Deadline für die Unterschriftensammlung ist der 21.07.09. Bis dahin könnt ihr die Unterschriften noch an den Landesverband NRW (Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, Postfach 103041 in 44030 Dortmund) gesendet werden. Aufgrund der Kürze der Zeit müsst ihr leider persönlich vorher zu der zuständigen Behörde gehen und euch auf dem Formular eure Wahlberechtigung bescheinigen lassen. Eine Liste aller zuständigen Behörden in den Städten von NRW findet ihr im Piratenwiki.

WICHTIG: Wenn ihr bereits für die Piraten in NRW unterschrieben habt dürft ihr das kein zweites mal tun. Zum ersten wäre dies eine Straftat und zum anderen wird dadurch auch die erste Unterschrift in jedem Fall ungültig. Die Wahlämter in denen ihr eure Wahlberechtigung bescheinigt bekommen sehen nur ob ihr bereits eine Partei unterstützt, nicht welche und ob eure Unterschrift gültig war. Daher bitte kein zweites Mal unterschreiben.

Gestern um Punkt 5 kam Johan Lundström gut gelaunt im Münsteraner Hafen eingefahren und wurde von uns Münsteraner Piraten empfangen. Kurz nach seiner Ankunft durfte er dann auch schon der MZ ein Interview geben bevor wir uns dann zu Fuß auf den Weg zu Karstadt Sport machten. Denn seine Rollen mussten mal gewendet werden da sie recht einseitig schon ganz gut abgefahren waren.

Ohne Pause ging es dann weiter zum Radio-Interview mit Antenne Tux die ein paar Fragen an unseren Austausch-Piraten hatten. Danach durfte Johan dann auch endlich richtig Pause machen und was essen. Mit ein paar anderen Piraten wurde im Hafen gegrillt.



Wie man deutlich sieht war die Freude über etwas warmes zu essen bei Johan recht groß bevor er dann endgültig ermüdet in sein Bettchen gefallen ist. Ich fand es super aus erster Hand mal was über die schwedischen Piraten und ihre Ziele zu hören. Und natürlich auch darüber was für Probleme es in der schwedischen Politik gibt. Denn auch dort werden Bürger- & Menschenrechte nicht weniger mit den Füßen getreten als hier in Deutschland.

Nach einem ausführlichen Frühstück hat sich Johan heute morgen auf den Weg nach Oberhausen aufgemacht wo er heute Abend ankommen will. Übernachten wird er wohl wieder bei einem der unzähligen Piraten in NRW.

... to the Top to Brussels. Vor ein paar Tagen ging auf den Piraten-Mailinglisten dieser Link herum. Ein Blogpost über den schwedischen Piraten Johan Lundström der von seiner Heimatstadt Skellefteå aus nach Brüssel möchte - Auf Inlineskatern! Die Strecke will er in 40 Tagen zurücklegen um dabei darauf aufmerksam zu machen wie weit Brüssel (im politischen Sinne) eigentlich so weg ist. Sowohl von Schweden als auch von den Menschen in der EU. Von unterwegs bloggt er auch selbst, natürlich mit Inhalten unter Creative Commons-Lizenz.

Mittlerweile ist Johan schon in Osnabrück angekommen und wird sich morgen weiter auf den Weg machen Richtung Süden und damit auch NRW. Und zwar kommt er zu uns nach Münster. Als ich von seiner Aktion erfahren habe schrieb ich ihm sofort eine Mail das er bei mir einen Schlafplatz, eine Dusche und natürlich was zu essen bekommen kann. Und zur Not kann man hier auch neue Rollen für seine Skates kriegen. Gegen 17:00 Uhr plant er in Münster am Hafen anzukommen und natürlich sind auch schon die lokalen Medien informiert. Die genaue Uhrzeit wird natürlich getwittert sobald ich näheres weiss.

Sowohl das Sammeln der Unterstützerunterschriften als auch ich ganz persönlich. Seit heute morgen um 9 haben wir noch einmal alles gegeben um die fehlenden Unterschriften zu bekommen. In allen Bezirken ist uns das nicht geglückt, aber noch in erstaunlich vielen konnten wir die 10 Unterschriften zusammenbekommen. Genaue Zahlen konnte uns das Wahlamt noch nicht geben - Die müssen ja auch erstmal die Unterschriften checken.

Trotzdem schonmal ein ganz fettes DANKE an alle Unterstützer die Unterschrieben haben, DANKE an alle die ihre Freizeit geopfert haben um Unterschriften zu sammeln, DANKE an jeden der mit mir zusammen das Kommunalwahlgesetz gewälzt hat, eigentlich ein fettes DANKE an jene die sich in den letzten 2-3 Wochen so unendlich engagiert haben um uns den Antritt bei der Wahl zu ermöglichen. Ich glaube das kann eigentlich jeder der irgendwie involviert war so unterschreiben.

Sobald es genaue Zahlen vom Wahlamt gibt werden die auch hier veröffentlicht werden. Und bis dahin falle ich erstmal müde aber überglücklich in mein Bett.

Es sind noch gute 23 Stunden bis die Deadline für die Kommunalwahl ausgelaufen ist. Genaue Zahlen über die vorhandenen Unterschriften gibt es gerade mal nicht. Wirklich sicher sind von Seiten des Wahlamts aus nur 2 von 28 Wahlbezirken. Nach Schätzungen haben wir in 10 Wahlbezirken jedoch bereits die nötigen Unterschriften. Zeit nochmal alles zu geben. Deshalb geht es nun los in die Jüdefelderstraße in Münster. Um 20:00 treffen sich die Piraten am Visages um noch möglichst viele Unterschriften zu bekommen. Wer Lust hat mitzumachen oder zu unterschreiben ist herzlich dazu eingeladen uns zu begleiten.

Nachdem wir nun alle Kandidaten aufstellen konnten geht es nun darum die Unterschrifen zu sammeln so das wir bei der Kommunalwahl in Münster antreten können. Im Wiki seht ihr den aktuellen Stand. Wir haben also schon ein paar Unterschriften sammeln können. Doch gerade für die Direktkandidaten sieht es noch etwas mau aus. Besonders wenn man bedenkt das am Montag 18:00 die finale Deadline für die Abgabe aller Formulare, Unterschriften & Co ist!

Deshalb wird es mogen ein Unterschriften-Taxi geben für die ganzen Kellerkinder für alle Leute die es nicht geschafft haben uns vorher irgendwo persönlich zu treffen. Ab 10 Uhr werden wir durch ganz Münster tingeln und auf Bestellung auch bei euch vorbeischauen damit ihr euren Direktkandidaten unterstützen könnt. Alles was ihr dafür tun müsst ist euch anzumelden. Im Idealfall heute im Laufe des Tages oder morgen früh noch spontan.

Dafür könnt ihr mich entweder einfach anrufen unter +49 176 213 044 66 oder eine eMail an unterschrift@piratenpartei-muenster.de senden. Im Idealfall hinterlasst ihr bei der Mail auch gleich eure Adresse unter der wir euch finden können und ein Zeitfenster in dem wir bei euch aufschlagen dürfen.

Man sieht sich dann morgen spätestens.